Hessen : Koch wollte Freie Wähler zum Nicht-Antritt bewegen

Einen Euro für jede Stimme bei der Kommunalwahl: Mit diesem Deal wollte Roland Koch die Freien Wähler davon abhalten, auch bei der hessischen Landtagswahl 2008 anzutreten.

Groß-Gerau - Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) wollte offenbar der kommunalpolitisch engagierten Freien Wählergemeinschaft FWG die Teilnahme an den Landtagswahlen 2008 "abkaufen". Einen entsprechenden Bericht der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" bestätigte ein FWG-Sprecher. Koch habe nach der Kommunalwahl im März ein Landesgesetz in Aussicht gestellt, mit dem der FWG ein Beitrag von einem Euro je Stimme bei der Kommunalwahl rückwirkend gezahlt worden wäre, wenn sie nicht bei der Landtagswahl antreten würde, sagte FWG-Sprecher Tobias Faber.

Hessens Regierungssprecher Dirk Metz verteidigte das Vorgehen der Landesregierung. Es habe sich "keinesfalls um ein unmoralisches Angebot" gehandelt, sagte er. Die Freien Wähler seien lediglich aufgefordert worden, sich zu entscheiden, ob sie künftig weiter als kommunalpolitische oder landespolitische Kraft weiterarbeiten wollten.

Die Freien Wähler in Hessen haben derweil ihre Teilnahme an der Landtagswahl 2008 beschlossen. Am Samstag stimmte die Landesdelegiertenversammlung in Groß-Gerau mit 61,25 Prozent diesem Schritt zu. Damit wird die Wählergemeinschaft in Hessen erstmals seit 1978 zu einer Landtagswahl antreten. (tso/ddp)

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