Hessen-Wahl : Beck rät Koch zum Rücktritt

Die desaströsen Verluste bei der hessischen Landtagswahl lassen Ministerpräsident Koch kalt - jedenfalls nach außen hin. An guten oder nicht so gut gemeinten Ratschlägen mangelt es am Tag nach dem Absturz jedenfalls nicht.

SPD-Chef Kurt Beck rät Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) zum Rücktritt. Wäre ihm als Regierungschef in Rheinland-Pfalz eine ähnliche Niederlage widerfahren, hätte er nicht weitergemacht, sagte Beck.

Koch zeigte sich von den Äußerungen des SPD-Chefs unbeeindruckt. Er werde weiter an der Spitze der hessischen CDU stehen und sich um eine regierungsfähige Mehrheit bemühen, sagte er im Anschluss an die Gremiensitzungen seiner Partei in Berlin.

Beck will keine große Koalition

SPD-Chef Beck ist hingegen der Ansicht, dass die CDU in Hessen derzeit keine parlamentarische Mehrheit herstellen kann. Zum jetzigen Zeitpunkt schloss Beck auch eine große Koalition der beiden Volksparteien aus. Allerdings schloss er nicht aus, dass sich dies in den nächsten Wochen noch ändern könne. Die Bedingung der SPD: Die Hessen-CDU müsse alles widerrufen, was sie in den vergangenen Monaten dem Bürger erzählt habe.

Die hessische SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti will in den kommenden Wochen erste Sondierungsgespräche führen. Beck forderte die FDP auf, ihre starre Haltung gegen eine mögliche Ampelkoalition mit SPD und Grünen aufzugeben. "Wahlergebnisse kann man nicht zurückweisen", sagte der SPD-Chef. Eine Koalition mit der Partei die Linke schloss Beck erneut aus.

Koch, Merkel und die politische Kultur

Kochs Wahlkampfstil habe nicht gefruchtet, sagte Beck weiter. "Das ist gut für die politische Kultur in Deutschland." In diesem Zusammenhang kritisierte der SPD-Chef die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Sie habe sich nicht von Kochs Wahlkampfstil distanziert. Die Kanzlerin habe sich vielmehr "Koch gebeugt".

Merkel verteidigte hingegen Kochs Anspruch, eine neue Regierung bilden zu wollen. "Die CDU ist stärkste Partei geworden", sagte die Kanzlerin in Berlin. Zugleich räumte sie ein, dass die Niederlage schmerzlich sei. Zu möglichen Koalitionspartnern Kochs äußerte sie sich nicht.

Den Sozialdemokraten warf Merkel eine falsche Taktik im Umgang mit der Linken vor. Der Versuch der SPD, die Linke an den Rand zu drücken, habe nicht funktioniert. (sf/dpa)

 

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