Konflikt in Mali: Hilfe aus der Luft

Deutschland wird die französischen Streitkräfte in Mali voraussichtlich mit Transportflugzeugen, einer Sanitätskomponente und Militärausbildern unterstützen. Wie der Tagesspiegel aus Verteidigungskreisen erfuhr, meldete Frankreich in den genannten Bereichen entsprechende „Fähigkeitslücken“, die Deutschland überbrücken könnte.

Wie sich die Zusammenarbeit konkret gestalten wird, dürfte sich dem Vernehmen nach spätestens am Mittwoch entscheiden, wenn Frankreichs Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian zur Abstimmung der deutsch-französischen Feierlichkeiten zum Jubiläum des Elysée-Vertrags in Berlin ist. Der Einsatz in Mali steht zudem auf der Agenda verschiedener Bundestagsausschüsse, die am Mittwoch turnusgemäß zusammenkommen.

Im Gespräch ist offenbar die Entsendung von vier Transall-Transportflugzeugen und von einem Airbus zur Unterstützung der französischen und afrikanischen Truppen im Kampf gegen die Rebellen in Mali. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr habe nach einer Anfrage der französischen Regierung die Verfügbarkeit der entsprechenden Transporthilfe gemeldet und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zur Entscheidung vorgelegt, hieß es am Dienstag in Berlin.

Die Maschinen sollten zum Transport von Soldaten der Mitgliedsländer der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas dienen. Deren Militärchefs beraten über die Aufstellung einer rund 3300 Mann starken gemeinsamen Kampftruppe. Frankreich plant, bis zu 2500 Soldaten nach Mali zu schicken.

Aktuell sind nach Angaben des Pariser Verteidigungsministeriums rund 1700 Soldaten an dem Militäreinsatz beteiligt, davon 800 auf malischem Boden. Deutschlands Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte am Dienstag die Entsendung deutscher Kampfeinheiten in das westafrikanische Land erneut abgelehnt. Geprüft wird aber eine politische, logistische, medizinische und humanitäre Unterstützung.

Neben dem Transport von Soldaten könnten die zur Verfügung gestellten deutschen Flugzeuge auch noch anderweitig zum Einsatz kommen: Sowohl die Transall als auch der Bundeswehr-Airbus können innerhalb weniger Stunden mit sogenannten Medevac-Komponenten bestückt werden, die die Maschinen in „fliegende Krankenhäuser“ verwandeln. Die Rüstsätze beinhalten unter anderem kreislauferhaltende Systeme, wie man sie auf den Intensivstationen von Krankenhäusern findet.

Strittig ist bislang, ob eine deutsche Unterstützung der französischen Streitkräfte aus der Luft ein Mandat des Bundestags erfordert. Sollten die Transportmaschinen etwa ausschließlich französische Stützpunkte in Malis Nachbarstaaten Tschad oder Niger anfliegen, wäre dafür nach Auffassung von Experten keine Zustimmung des Parlaments erforderlich.

In jedem Fall zustimmungspflichtig wäre dagegen der Einsatz von deutschen Sanitätssoldaten im Kriegsgebiet selbst. Frankreich plant nach Tagesspiegel-Informationen, ein mobiles Lazarett in Malis Hauptstadt Bamako einzurichten. Dieses soll der Erstversorgung von verletzten Soldaten und Verwundeten dienen, die später ausgeflogen werden sollen.

Unklar ist die Ausgestaltung der geplanten EU-Ausbildungsmission für Malis Streitkräfte. Die EU-Außenminister wollen bei einer Sondersitzung am Donnerstag in Brüssel darüber entscheiden. Politische Kreise rechnen damit, dass der deutsche Beitrag Personal im „höheren zweistelligen Bereich“ umfassen wird. Zudem sollen andere Hilfen vereinbart werden – etwa finanzielle Unterstützung für die malische Regierung und die Truppe der Westafrikaner im Kampf gegen islamistische Rebellen im Norden Malis. mit dpa