Politik: Hindernisse auf dem Weg zur Urne – das US-Wahlrecht

Berlin - Das Wahlrecht in den USA ist kompliziert. Da es keinerlei Meldeamt für die Bevölkerung gibt, müssen sich potenzielle Wähler zunächst registrieren lassen, um ihre Stimme abgeben zu dürfen. Das heißt, jeder Bürger ist selbst dafür verantwortlich, sein Wahlrecht zu aktivieren. Wer es versäumt, sich zu einer Wahl registrieren zu lassen, vergibt die Chance seiner Stimmabgabe. Registrieren lassen, und damit auch wählen, dürfen sich alle über 18-Jährigen. Dies sind insgesamt 213 Millionen Menschen, von denen allerdings 19 Millionen Ausländer und damit nicht wahlberechtigt sind.

Die Registrierung ist von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich. Die lokalen Verwaltungsbehörden erstellen Listen der Wahlberechtigten, die sich registrieren lassen. Das Hauptproblem hierbei ist die Identifizierung, die meist durch den Führerschein geschieht, da es in den USA keinen Personalausweis gibt. Wer keinen Führerschein besitzt, sieht sich teilweise schwierigen Identifizierungsverfahren ausgesetzt. Dies betrifft insbesondere arme Bevölkerungsgruppen.

Bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen lag die Wahlbeteiligung bei etwa 50 Prozent. Bei der letzten Präsidentschaftswahl 2004 wurde aber mit 60,7 Prozent die höchste Beteiligung seit 1968 registriert. Bei der diesjährigen Wahl rechneten Demoskopen mit einer enorm hohen Wahlbeteiligung – über 80 Prozent der potenziellen Wähler hatten sich im Vorfeld registrieren lassen. Das sind 177 Millionen Wähler.

Ein Grund für den starken Anstieg der Wählerregistrierung liegt in der Wahlkampfstrategie Barack Obamas, der massiv dafür geworben hatte, sich registrieren zu lassen und an der Wahl teilzunehmen. Insbesondere unter den Latinos konnte Obama neue Wähler mobilisieren. Obamas Kampagne hat darüber hinaus auch eine neue Zusammensetzung der Wählerschaft nach sich gezogen, wie das Pew Research Center in Washington, D.C. in einer Studie zum Interesse der Bevölkerung an der Wahl feststellte. Wahlberechtigte aus Schichten, die zuvor nicht seltener wählten, hätten sich nun verstärkt zur Wahl registrieren lassen. Frauke Böger

Frauke Böger