Höhler, Schlarmann und Co.: Angela Merkel ist nicht zu fassen

Irgendwann zischt sie nur noch. Ihr Kiefermuskel spannt sich an und das „S“ betont sie scharf: „So“, sagt Gertrud Höhler und beschließt damit jenen Satz, der erklären soll, an wen sich ihr Buch über Angela Merkel richten soll. „Für alle, die die Faust in der Tasche haben.“ So steht es auch als Widmung in ihrem Buch. Den gerechten Zorn müsse man entwickeln und ihn auch rauslassen – „als Warnung“. Und Gertrud Höhler hat die Faust ausgepackt und ihre Wut in Buchform gepresst. „Die Patin. Wie Angela Merkel Deutschland umbaut“, so hat sie ihr Werk betitelt und zeigt auf dem Cover einen Schattenriss der Kanzlerin – die Anmutung der dunklen Seite der Macht.

Höhler reiht sich damit ein in eine Phalanx von Kritikern in der Union, die versuchen, den Profilverlust der Partei zu thematisieren und ihn der Chefin Angela Merkel anzukreiden. Der Vorsitzende der Mittelstandsvereinigung von CDU und CSU, Josef Schlarmann, wetterte vor einigen Tagen lautstark gegen Merkels Wirtschaftspolitik. Eine Reihe von Unions-Funktionären und Abgeordneten haben sich zum „Berliner Kreis“, der besonders konservativ sein will, zusammengeschlossen und kündigen ebenfalls seit geraumer Zeit ein Manifest an, dass die konservativen Werte der Partei wiederbeleben soll.

Und jetzt auch noch Gertrud Höhler. Sie war mal so etwas wie des Kanzlers Liebling als dieser noch Helmut Kohl hieß. Sie hat ihn beraten genau wie den Deutsche-Bank-Chef Alfred Herrhausen und einige Unternehmen. Mit einem politischen Amt, einem Ministerposten, hat es nie geklappt. Sie selbst reagiert erbost auf den Vorwurf, ihr Buch sei nur eine persönliche Abrechnung mit Angela Merkel. Ganze Interviews lässt sie platzen, wenn sie ihr zu sehr auf diesen Punkt zugespitzt sind. Stattdessen versucht sich Höhler bei der Präsentation ihres Buches erst mal in einer Lobeshymne für Merkel. Eine „sehr sympathische Persönlichkeit“ sei sie. Noch dazu „außerordentlich diszipliniert“ und sie habe auch keine „Fehde“ mit Merkel. Nur je länger diese Lobhudelei dauert, um so vergifteter wird sie. Merkel besitze eine „Coolness, eine Wertneutralität und eine Leidenschaftslosigkeit, die vielen Westbürgern fremd ist“. Allmählich kommt Höhler dann doch in Fahrt. Sie entpersonalisiert Merkel, in dem sie vom „System M.“ spricht. Höhler wirft Merkel vor, „den Pfad der Demokratie verlassen“ zu haben. Ob Merkel eine Demokratin oder eine Anti-Demokratin sei? „Das wissen wir nicht so genau“, sagt Höhler. Undercover-Methoden hält sie ihr vor. „Ein Merkmal von Geheimbünden ist das Einsickern von Illegalität in das Gemeinwesen“, sagt sie und bezieht sich damit auf Merkels Euro-Politik. Dort genau wie in der Energiepolitik breche die Kanzlerin Gesetze und damit trage „das System M.“ zur Entdemokratisierung Deutschlands bei. Merkels immer wieder vorgetragene Erklärung der „Alternativlosigkeit“ ihrer Politik sei eine „Anti-Freiheits-Vokabel“. Das Parlament werde bewusst entmachtet. Merkel sei ideologiefrei und übe mit ihrem Stil eine „Veränderung der Werte- und Moralvorstellungen“ aus. Sie enteigne die Themen der anderen Parteien und strebe nach höherem. „Nicht mehr Kanzlerin aller Parteien, sondern Kanzlerin aller Europäer. Die nächstgrößere Dimension von Machtfülle“, schreibt sie.

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Höhler gibt sich unschuldig, geradezu sarrazinesk. Sie analysiere ja nur. Sie wolle nur warnen und schildere nur Merkels Weltsicht. Den Schluss ihrer Analyse überlasse sie dem Leser, sagt sie. Viel Spielraum lässt sie ihm aber nicht. Der Kern ihrer Kritik wurde schon oft geäußert: Merkel hänge keiner Ideologie an, sie räume Positionen schnell, wenn sie darin einen Sinn, ja auch einen Machtgewinn, sieht. Sie habe viele ihrer Kritiker weggelobt oder auch mal weggemobbt. Nur schafft es Höhler, ihrer Kritik die Seriosität zu rauben, weil sie überdreht. Sie spielt mit Ressentiments gegenüber Ostdeutschen, zieht Vergleiche zu kriminellen Machenschaften, stellt Merkel in eine Ecke mit autokratischen Herrschern und sieht Deutschland auf dem Weg zu einem autoritären Staat.

All das lässt die CDU-Spitze gelassen reagieren – nämlich gar nicht. Offiziell äußern will man sich zu dem Höhler-Buch nicht. Viele Unionisten wissen aber, dass es ein Erregungspotenzial in der Partei gibt, das nicht alle mit der CDU-Chefin und ihrer Politik des Abwartens und Taktierens zufrieden sind. Hinter vorgehaltener Hand warnen viele vor dem Profilverlust, wenn eine Gewissheit nach der anderen verloren geht. Nur wissen die meisten auch, was sie an Angela Merkel haben: hohe Popularitätswerte in der Bevölkerung, mit denen kaum ein Christdemokrat mithalten kann. Sie sichert damit nicht nur ihre eigene Macht, sondern auch die vieler Funktionäre.

Und so verpufft jeder Ansatz von Rebellion in der Union. Allerdings auch deshalb, weil sich jede Kritikergruppe, die sich offen äußert, meistens selbst im Weg steht. Entweder weil sie zu schrill sind, wie jetzt Höhler, oder weil sie ritualisiert Klage erheben, ohne nachhaltig zu sein, wie Schlarmann. Er hat sich ganz ähnlich geäußert wie Höhler, nur, dass er auf den antidemokratischen Überbau Höhlers verzichtet. Das Problem, so sagen viele in der Partei, sei, dass er das jedes Jahr einmal öffentlich tue und ansonsten in den Gremien der Partei schweige. Oder die Kritik verhallt, weil ihre Kritiker sich nicht einig werden, so wie der konservative „Berliner Kreis“. Dabei könnten sich gerade hinter diesem Kreis mehr Christdemokraten versammeln als hinter den Höhlers dieser CDU.

Merkel wird all diese Kritik sehr wohl registrieren, in Angst und Schrecken wird es sie nicht versetzen. Das Magazin „Forbes“ hat sie gerade erst wieder zur mächtigsten Frau der Welt gekürt – und das zählt in einer Partei, die gerne an der Macht ist und bleiben will, dann doch mehr als eine überdrehte Kritikerin und ihre Freunde.