Politik: Homburger verzichtet

Berlin - Die stellvertretende FDP-Parteivorsitzende Birgit Homburger will nicht Nachfolgerin ihres Parteifreundes Werner Hoyer als Staatsminister im Auswärtigen Amt (AA) werden. Den zweitwichtigsten politischen Posten im AA zu übernehmen, sei ein „attraktives Angebot“ gewesen, sagte die FDP-Politikerin der „Stuttgarter Zeitung“: „Ich traue mir das voll zu, stehe aber nicht zur Verfügung.“

Hoyer soll nach dem Willen der EU-Finanzminister Chef der Europäischen Investitionsbank (EIB) werden. Der erfahrene Außenpolitiker, dessen Verhältnis zu Außenminister Guido Westerwelle (FDP) als zerrüttet gilt, hatte schon seit längerer Zeit eine neue Aufgabe gesucht.

Sowohl Außenpolitiker der Union wie auch FDP-Bundestagsabgeordnete hatten eine mögliche Berufung Homburgers massiv kritisiert, nachdem Hoyers Wechselambitionen bekannt geworden waren. Auch Diplomaten äußerten intern Vorbehalte gegen ihren Wechsel auf den zentralen AA-Posten. Die FDP-Politikerin habe zu wenig außenpolitische Erfahrung und sei für konfrontativen Politikstil statt für diplomatisches Feingefühl bekannt, warfen ihr die Kritiker vor. Der Posten war Homburger im Frühjahr angeboten worden, um sie zum Verzicht auf ihre Funktion als Fraktionschefin zu bewegen.

Homburger sagte nun, sie sehe ihre Zukunft weiterhin als Abgeordnete im Bundestag und werde als Vize-Vorsitzende der Bundespartei und als baden-württembergische FDP-Chefin „im Land gebraucht, nicht im Ausland“. Den Widerstand aus den eigenen Reihen gegen ihren Wechsel rügte sie scharf. Sie sei angesichts von Umfragewerten der FDP von drei Prozent „entsetzt, dass es immer noch Kollegen gibt, die den Ernst der Lage nicht erkannt haben“ und Personalfragen debattierten, statt sich um die Zukunft der FDP zu kümmern.

Als aussichtsreiche Nachfolger Hoyers gelten nun die FDP-Außenpolitiker Rainer Stinner und Michael Georg Link. Die Personalentscheidung treffe Parteichef Philipp Rösler in Absprache mit Westerwelle, hieß es in der FDP. hmt