HSH-Geschäfte : Der Traum vom ganz großen Geld

Die parlamentarischen Untersuchungsausschüsse in Hamburg und Schleswig-Holstein zu den Vorgängen um die gemeinsame HSH Nordbank haben bisher kaum Erhellendes zustande gebracht. Staatliche Prüfer nehmen sich die HSH-Bilanz vor.

Dieter Hanisch

Hamburg - Eine unabhängige Kontrolle des Konzernabschlussberichts 2008 und des Halbjahresberichts 2009 durch die Deutsche Prüfstelle für Rechnungslegung (DPR) könnte nun womöglich mehr Licht in die HSH-Geschäfte bringen. Die hatten die Landesbank in solch enorme Finanznot gebracht, dass nur ein Rettungspaket der beiden Hauptanteilseigner Hamburg und Schleswig-Holstein über drei Milliarden Euro und Garantien in Höhe von zehn Milliarden Euro das Überleben des weltweit größten Schiffsfinanzierers sichern konnten.

Sogenannte Omega-Geschäfte hatten die DPR auf den Plan gerufen. Bei den äußerst riskanten Finanztransaktionen waren Verluste in einer Größenordnung von knapp 500 Millionen Euro entstanden. Damit wird jetzt quasi von Amts wegen gemäß Handelsgesetzbuch in die Bücher geblickt, um herauszufinden, ob und wie die Omega-Geschäfte von der HSH Nordbank bilanziert wurden. Bislang hatte bereits der HSH-Aufsichtsrat die Wirtschaftskanzlei Freshfields mit der Untersuchung von Managementfehlern beauftragt, den Bericht aber unter Vertraulichkeit gestellt. Als Folge davon wurden im Vormonat die Vorstände Jochen Friedrich und Peter Rieck entlassen.

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) drängt die Bank, ihren auch dadurch unterbesetzten Vorstand aufzufüllen. Doch die Suche nach geeignetem Personal ist schwierig. Der Aufsichtsrat hat deshalb am Freitag über ein neues Managervergütungsmodell ihres Aufsichtsratsvorsitzenden Hilmar Kopper beraten, das künftig neuen Vorständen im Erfolgsfalle wieder Boni in zum Teil siebenstelliger Höhe ermöglicht, verrechnet mit einem Punktsystem als Altersversorgung, damit die von Hamburg und Schleswig-Holstein im Frühjahr beschlossene Gehaltsdeckelung von 500 000 Euro nicht überschritten wird. Ohne solch einen finanziellen Anreiz ist es laut Kopper nicht möglich, geeignete Vorstände zu finden. Das Wort Bonus sei, so Kopper, aus dem HSH-Sprachgebrauch gestrichen worden. Es handele sich vielmehr um eine „variable Erfolgsvergütung“. Unabhängig von der Titulierung hat der Bund der Steuerzahler in Hamburg das Modell scharf kritisiert und als dem Bürger „nicht vermittelbar“ bezeichnet.

Der Hamburger Untersuchungsausschuss hatte am Freitagabend den Kopper-Vorgänger Wolfgang Peiner (CDU), früherer Finanzsenator, als Zeugen geladen. Bisher fanden alle Befragungen unter dem Stichwort „Geschäftsgeheimnisse“ größtenteils hinter verschlossenen Türen statt, zum Leidwesen von SPD, Linken und Grün-Alternativer Liste. Da weiter staatsanwaltliche Ermittlungen gegen HSH-Verantwortliche laufen, rechnete niemand damit, dass Peiner redselig sein würde. Die bisherige Ausschuss-Erkenntnis fasst SPD-Obmann Thomas Völsch wie folgt zusammen: „Man gewinnt den Eindruck, hier hat eine Bank von der Börse geträumt, sich auf den Caymans niedergelassen und mit den Großen der Branche gemessen, in Wahrheit war die HSH dafür kaum besser aufgestellt als eine große Kreissparkasse.“ Dieter Hanisch

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