Politik : Hu Jintao wird KP–Chef in China

Macht über Militär noch offen

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Peking (maa). Der Machtwechsel an der Parteispitze der chinesischen KP ist perfekt. Das bestätigten Delegierte des derzeit tagenden Parteitags am Mittwoch. Der bisherige Parteichef Jiang Zemin sowie fünf der TopFührer standen nicht auf der Wahlliste für das neue Zentralkomitee der Partei. Sie können ihre Sitze im allmächtigen ständigen Ausschuss des Politbüros folglich nicht behalten. Damit ist der Weg frei für den bisherigen Vizepräsidenten Hu Jintao, die Parteiführung und im Frühjahr das Amt des Staatschefs zu übernehmen.

Ein wichtiger Posten im Machtapparat der KP ist noch offen: der Vorsitz der zentralen Militärkommission. Der bisherige starke Mann Jiang Zemin könnte über dieses Amt weiter die Armee und damit die Macht im Land behalten. Die elfköpfige Kommission, in der neun Generäle sitzen, kontrolliert die 2,5 Millionen Mann starke Volksbefreiungsarmee. Seit 1999 wird sie von Jiang Zemin geführt, Vizevorsitzender ist Hu Jintao. Denkbar ist, dass Jiang Zemin die Kontrolle über die Militärkommission behält – und damit weiterhin mächtig bleibt.

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