Icesave-Bank: Isländer gegen Plan zu Entschädigung

Stockholm - Laut vorläufigen Endergebnissen vom Sonntag kreuzten 93 Prozent im Wahllokal „Nej!“ an. Das Rückzahlungsabkommen war vom Parlament verabschiedet, aber durch Volksproteste und ein Veto des Präsidenten zu Fall gebracht worden. Selbst die sozialdemokratische Regierungschefin Johanna Sigurdardottir nannte die Volksabstimmung eine „würdelose Farce“, weil das Abkommen bereits im Vorfeld des Referendums als veraltet galt.

Die Regierung hatte zuvor in fieberhaften Bemühungen mit Großbritannien und den Niederlanden deutlich bessere Rückzahlungsbedingungen aushandeln können. Statt einer Rückzahlungsperiode von 15 Jahren mit festem Zinssatz von 5,55 Prozent wird von den Isländern nun nur noch die Zahlung von internen Bankzinsen von 2,75 Prozent verlangt, mit zwei völlig zinsfreien Jahren. Für einen verbindlichen Abschluss reichte die Zeit aber nicht.

Den Haag und London hatten nach dem Zusammenbruch und der Zwangsverstaatlichung der isländischen Banken im Herbst 2008 ihren Sparern die Einlagen vorgestreckt und pochen nun auf Rückzahlung der 3,9 Milliarden Euro. Die isländische Krone, kleinste Währung der Welt, wird künstlich über dem Marktwert gehalten, um den völligen Zusammenbruch der am Boden liegenden Wirtschaft zu verhindern. Das Land ist nun auf Hilfen des Internationalen Währungsfonds (IWF) sowie anderer nordischer Länder angewiesen.

Großbritannien und die Niederlande drohten, die für Januar 2011 angepeilte nächste IWF-Zahlung zu stoppen, sollten die Isländer nicht der Rückzahlungsverpflichtung folgen. Auch der gerade erst positiv von Brüssel aufgenommene EU-Mitgliedsantrag Reykjaviks, der dem Land den stabilen Euro und damit wieder mehr Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit geben soll, gilt als gefährdet, falls es nicht bis zum Herbst eine Lösung gibt.

Sigurdardottir kündigte an, einen für alle Seiten annehmbaren Rückzahlungskompromiss zu finden. Eigentlich steht einer Ratifizierung durch das Parlament dann nichts im Wege. Dass die Volksabstimmung vom Tisch ist, gilt als vorteilhaft. Und immerhin kündigte London am Sonntag an, man werde in der neuen Verhandlungsrunde flexibel und kompromissbereit sein. Die rot-grüne Regierung muss nun versuchen, für das nächste Abkommen breite Zustimmung in der Bevölkerung zu erhalten. Die stimmt allerdings zurzeit vor allem emotional, und nicht rational. André Anwar