Politik : „Ich habe eine solide Basis“

In Japan will Koizumi seine Reform trotz der Wahlverluste fortsetzen

Henrik Bork[Tokio]

Der Reformkurs des japanischen Ministerpräsidenten Junichiro Koizumi ist gefährdet. Zwar erklärte der Regierungschef nach dem schwachen Abschneiden seiner Liberaldemokratischen Partei (LDP) bei der Unterhauswahl vom Sonntag, er betrachte den Wahlsieg der Regierungskoalition als Mandat zur Fortführung seiner Politik. „Ich habe nun eine solide Basis, um meine Reformen fortzusetzen", sagte der Ministerpräsident. Genau dies wurde jedoch von vielen Wahlbeobachtern bezweifelt. „Koizumi wird nun nicht mehr in der Lage sein, seine Reformen mit voller Geschwindigkeit durchzudrücken", sagte der Tokioter Politologe Ikuo Kabashima. Die Tokioter Börse brach wegen dieser Unsicherheit um ein Prozent ein. Die meisten Analysten führten den Rückschlag für die LDP auf die anhaltende Wirtschaftsflaute zurück. Trotz der Reformversprechen Koizumis habe sich die persönliche Lage vieler Japaner in den zurückliegenden zweieinhalb Jahren nicht verbessert, hieß es. Koizumi erklärte am Tag nach der Wahl, er wolle gemeinsam mit der Zentralbank weiter die Deflation bekämpfen. Seine Regierung strebe weiterhin ein nominelles Wirtschaftswachstum von zwei Prozent an.

Die bisherige Regierungskoaliton aus LDP, buddhistisch gestützter Komeito und Neuer Konservativer Partei hatte in der Nacht zum Montag 275 der 480 Unterhaussitze gewonnen und damit zwölf eingebüßt. Die von Koizumi geführte LDP verlor zunächst ihre eigene Parlamentsmehrheit. Schon am Montag traten allerdings drei unabhängige Abgeordnete der LDP bei. Die Neue Konservative Partei, die nur vier Sitze errungen hatte, kündigte zudem ihren Zusammenschluss mit der LDP an. Damit wird die LDP mit einer Stärke von mindestens 244 Mandaten wieder eine einfache Mehrheit besitzen.

Der eigentliche Sieger der Wahl, die von 137 auf 177 Parlamentssitze gewachsene Demokratische Partei Japans (DPJ), kündigte bereits scharfen Widerstand gegen die Politik der LDP schon in der kommenden Parlamentssitzung am 19. November an.

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