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Politik: Im Namen der ganzen Welt

Ab Mittwoch steht Ratko Mladic vor Gericht. Für das Haager Jugoslawien-Tribunal wird es sein letzter großer Prozess. Und für den Berliner Juristen Christoph Flügge sein größter Auftritt als UN-Richter.

Von Julia Prosinger

Wer Christoph Flügge nach seiner Kindheit fragt, nach seinen Eltern, nach seiner Freizeit, nach dem Menschen Flügge, der hört: „Das tut jetzt nichts zur Sache.“ Und wenn er dann doch ins Reden kommt, über Musik zum Beispiel, das Geigenspiel in seinem bildungsbürgerlichen Elternhaus, wenn er sich an seine Jahre in einem Berliner Orchester erinnert, dann sagt er: „Jetzt bin ich doch ins Plaudern geraten.“ Als sei das ein Vergehen.

Die Sache, um die es Flügge geht, findet in dieser Woche statt. Am Jugoslawientribunal in Den Haag beginnt am Mittwoch der Prozess gegen den bosnischen Serbengeneral Ratko Mladic. In schwarz-roter Seidenrobe wird Flügge, Richter Flügge, 64, vormals Staatssekretär in Berlin, ein leiser, vornehmer Mann, den Saal betreten. Er wird sich rechts neben seine beiden Kollegen, Richter Moloto aus Südafrika und Richter Orie aus den Niederlanden, setzen und den letzten großen Prozess der Haager Institution eröffnen. Links im Saal in der hinteren Reihe wird Ratko Mladic sich erheben, vielleicht aber auch nicht, um zu zeigen, dass er Flügge und die anderen Richter missbilligt. Die Anklage wird verlesen, was sie Mladic vorwirft: Völkermord in zwei Fällen, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Elf Punkte, darunter auch das Massaker von Srebrenica, das wie kein anderes Verbrechen für die Grausamkeiten des Jugoslawienkriegs steht. Noch heute werden Knochen aus Massengräbern geborgen.

Vor ein paar Wochen sprach Flügge in Dresden vor Mitgliedern der dortigen Rechtsanwaltskammer. Er zeigt dort ein Fahndungsplakat. „Wanted“ steht darauf, der Rest des Plakats war weiß. Kein Foto, kein Flüchtiger. Nach fast zwei Jahrzehnten sind alle Angeklagten gefasst.

Richter sprechen durch ihr Urteil, sagt man, aber Richter Flügge spricht auch gern über das Tribunal. Die Rechtsanwaltskammer hat ihn, den Deutschen in Den Haag, eingeladen, in einem angemieteten Hotelsaal unter cremefarbenem Stuck von seiner Arbeit zu erzählen. Flügge zeigt das Statut des Gerichts, ein kleines blassgrünes Heft, nennt die Internetseite des Tribunals. Es ist eine Werbeveranstaltung für das Völkerstrafrecht. Flügge wünscht sich mehr deutsche Anwälte in Den Haag, er wünscht sich auch, dass Deutschland mehr Verurteilte in seinen Gefängnissen aufnimmt.

1993 hatte der UN-Sicherheitsrat das Gericht gegründet, erzählt Flügge jetzt in Dresden seinen Juristenkollegen. Jugoslawien zerfiel, es galt weitere Gräueltaten zwischen Titos einstigen Brüdervölkern zu verhindern. „Doch ein Gericht kann keinen Krieg verhindern“, sagt Flügge. Sarajewo blieb belagert, Massenmord in Srebrenica, Kriegsverbrechen im Kosovo. Was „sein“ Tribunal kann und einzig soll: individuelle Schuld feststellen.

Im Publikum nicken manche Anwälte ein, Den Haag ist weit weg.

Flügge aber, Kind einer Hamburger Lehrerfamilie, erzählt weiter von 161 Angeklagten, 35 laufenden Verfahren vor „unserem“ Tribunal.

Hartnäckig nennen ihn seine Freunde aus der Berliner Justiz, aber auch einen, der es nicht verbergen kann, wenn er etwas besser weiß. Zwei Mal hat ihn das in Schwierigkeiten gebracht.

Das erste Mal war 2007. Bis dahin hatte er eine vorbildliche Karriere hinter sich: Jurastudium in Bonn und Berlin, weil er schon als Junge im Hamburger Schülerparlament Statute und Geschäftsordnungen mochte. „Ich war glücklich, als ich die erste Akte auf dem Tisch hatte“, sagt er. Akten sind für Flügge lösbare Probleme, eine Gelegenheit, widerstreitende Interessen auszugleichen, etwas zu gestalten. Es war die Zeit der Studentenrevolten, Flügge demonstrierte, aber mit Gewalt wollte er nichts zu tun haben. Fasziniert verfolgte er die große Strafrechtsreform. Obwohl ihm die SPD damals zu rechts war, schrieb Flügge einen Brief an Günther Grass, der gerade einen Arbeitskreis gegründet hatte. Nein, antwortete Grass, teilnehmen könne der junge Flügge nicht, aber wer etwas verändern wolle, solle der SPD beitreten. So wurde Flügge Mitglied.

In den Jahren darauf wurde er noch viel mehr: Staatsanwalt, Referatsleiter in der Senatsjustizverwaltung, Strafrichter, Abteilungsleiter, Experte für Gefängnisse. 2001 berief ihn Berlins Kurzzeit-Justizsenator Wolfgang Wieland von den Grünen zum Staatssekretär. Ab 2002 arbeitete er mit den Senatorinnen Karin Schubert und Gisela von der Aue zusammen, weil die SPD auf diesem Posten traditionell Frauen einsetzt. Schnell galt Flügge, den seine Freunde zu stark, zu wissend und bestimmt nicht zu bescheiden nennen, bei vielen als heimlicher Justizsenator. So einen könnte man auch als Bedrohung empfinden.

2007 kam der Bruch. Gisela von der Aue entließ ihren Staatssekretär mit der Begründung, das Vertrauensverhältnis sei zerrüttet. Bedienstete hatten sich aus dem Bestand der Gefängnisse Tegel und Moabit an Medikamenten bedient, Flügge habe nicht ausreichend ermittelt. Später erwies sich der Vorwurf als haltlos. Doch Flügge war weg, da konnten Juristen über Partei- und Landesgrenzen hinweg noch so empörte Briefe schreiben.

Einen Trauernden hätten sie begleiten müssen, verzweifelt sei er gewesen, erzählen Freunde. Flügge sagt nur: „Ich musste mir mein Leben zu einem ungewöhnlich frühen Zeitpunkt neu gestalten.“ Wie schon zuvor besichtigte er jetzt als Experte Gefängnisse in Osteuropa, sprach auf Podien über seine Sache, den liberalen Strafvollzug. „Straftäter kommen aus unserer Gesellschaft, und sie gehen auch wieder in unsere Gesellschaft zurück“, sagte er, warb für verhältnismäßige Strafen und den offenen Vollzug. Aber es fehlte die große Aufgabe.

Es muss wie eine Erlösung gewesen sein, als das Bundesjustizministerium ein Jahr später Flügge für den Richterposten in Den Haag vorschlug. Drei Monate lang bereitete er sich mit einem Englischlehrer vor. Er las das Statut, das blassgrüne Heftchen und trainierte Vokabeln wie zu Schulzeiten. Er lernte die Worte für Massengrab und Scharfschütze, für Vergewaltigung und Panzer.

Über den Jugoslawienkonflikt selbst wollte er nichts mehr lesen. „Ich wollte mir das alles im Gerichtsaal anhören. Sonst wäre ich voreingenommen gewesen“, sagt Flügge, misstrauisch auch gegen sich selbst.

Kaum am Tribunal angekommen, brachte ihn sein Hang zur genauesten Formulierung ein zweites Mal in Schwierigkeiten. „Streng genommen“, hatte er 2009 in einem Interview im „Spiegel“ gesagt, passe der Begriff Völkermord nur auf den Holocaust. Als er das sagte, war er Richter im Vorverfahren des anderen aufregenden Prozesses am Tribunal, gegen Radovan Karadzic, Mladics Präsidenten, auch er angeklagt für Völkermord. Dessen Definition ist umstritten. Flügge wollte das den Lesern nicht vorenthalten. Dann brach ein Sturm los: Opfergruppen aus der ganzen Welt forderten, ihn vom Verfahren abzuziehen. Flügge, nicht bekannt für emotionale Ausbrüche, wurde über Nacht zum „Genozid-Leugner“.

Das will er nicht noch einmal erleben und genau kontrollieren, was Journalisten über ihn schreiben. Ein unbedachtes Wort und der Angeklagte Mladic könnte einen Antrag wegen Befangenheit des Richters stellen, befürchtet Flügge. Im schlimmsten Fall würde man ihn vom Verfahren abziehen, ein neuer Richter müsste sich einarbeiten, noch teurer, noch länger würde der Prozess werden. Schon vor Prozessbeginn füllen die Ordner mit der Aufschrift Mladic eine lange Regalreihe in Flügges Büro. Was darin steht, darf er nicht sagen und auch nicht, dass es eine Ehre ist, nach so wenigen Jahren am Tribunal zu einem solch bedeutenden Fall gerufen zu werden.

Aber man kann dieses Glück spüren, als er jetzt, wenige Tage vor Beginn des Prozesses über den Flur geht, der zu seinem Büro führt. Er zeigt auf Türen. „Hier sitzt unser Präsident“ sagt er und strahlt, „hier unser Kollege aus Korea, da die Richterin aus Senegal.“

Von seinem Büro aus sieht er die deutsche Fahne, in seinem Regal steht eine neue Ausgabe des deutschen Strafgesetzbuches. Manchmal blättert er darin, um zu schauen, ob er seiner Rechtstradition noch treu ist.

In Den Haag musste sich Flügge an die Mischung aus angloamerikanischem und kontinentaleuropäischem Recht gewöhnen. Anders als in deutschen Gerichten, sind die Richter hier nicht Herr des Verfahrens, eher Mediatoren. „Ich habe mich gefragt, wo meine Akte ist“, aber eine Akte zur Vorbereitung gibt es nicht. Monatelang präsentiert stattdessen die Anklage ihre Argumente, ihre Beweise, ihre Zeugen. Dann ist die Verteidigung dran, ein Parteienstreit. „Man findet sich in einem Wust“, sagt Flügge. Auch, dass ein Angeklagter in diesem System als Zeuge in seinem eigenen Fall auftreten kann und unter Eid schwören muss, die Wahrheit zu sagen, befremdete ihn anfangs. Aber: „Wenn sich ein Opfer am Ende einer Zeugenaussage fürs Zuhören bedankt, weiß ich, warum ich in Den Haag bin.“ In den vergangenen Jahren hat Flügge Geschichten von Menschen gehört, die sich aus Leichenbergen retteten. Von Handgranaten, die von serbischen Polizeieinheiten in Pizzerias geworfen, ganze Familien ausgelöscht haben. Er sah Frauen im Zeugenstand weinen, den Körper von Narben übersät, doch statt sie in den Arm zu nehmen, musste er ihre Glaubwürdigkeit beurteilen. Manchmal nach einer solchen Vernehmung stand er mit seinen Kollegen auf den Gängen des ehemaligen Versicherungsgebäudes, das jetzt das Tribunal beherbergt, und fragte sich: Was haben wir da eigentlich gerade gehört?

In den nächsten Monaten, Jahren, wird Flügge Mladics Geschichte hören. Die Geschichte eines Generals, der Slobodan Milosevics Vision von einem Großserbien durchsetzen wollte, dessen Beinamen „Schlächter“ und „Monster“ sind. Anders als viele sogenannte Schreibtischtäter, Politiker, die Befehle zum Töten gaben und dafür in Den Haag stehen, soll Mladic an entscheidenden Orten gewesen sein, soll selbst überwacht haben, wie seine Soldaten Jungen und Männer von ihren Familien trennten, um sie zu töten.

16 Jahre war er dem Haftbefehl des Tribunals entkommen, anfangs sah man ihn noch in Fußballstadien jubeln, die Nato zögerte, ihn festzunehmen. Dann glaubte man ihn tot oder nach Texas ausgewandert. In dieser Zeit fällte das Tribunal Urteile in anderen Fällen, verurteilte Mladics Untergebene. Dadurch gelten in den Augen mancher Außenstehender viele Fakten als ermittelt und Mladics Verurteilung als sicher, Strafmaß lebenslänglich. Dann nahmen ihn serbische Behörden im vergangenen Sommer im Haus seines Cousins fest. Rechtzeitig, bevor das Tribunal in wenigen Jahren schließt, der UN-Sicherheitsrat will es nicht weiter finanzieren.

In wenigen Tagen geht nun das Verfahren los, noch einmal treffen sich Flügge und seine Kollegen mit den Parteien, um Details abzusprechen. Schon oft zuvor hat Mladic, inzwischen 70, seinen Ruf bestätigt, das Gericht als Nato-Tribunal beschimpft, sich geweigert die Mütze abzunehmen. Flügge und seine Kollegen mussten ihn des Saales verweisen. Auch an diesem Vorbereitungstag schaut er in die Kamera und ruft die Welt auf, ihn als rüstigen Angeklagten und nicht als geschwächten Festgenommenen zu zeigen.

„Ich will, dass meine Feinde vor Neid sterben“, schreit er plötzlich. Manche im Publikum lachen, manche schimpfen. Richter Flügge bleibt regungslos. Es ist das Recht des Angeklagten, zu sprechen. Ganz seine Sache.

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