Politik : Im Namen der Gesetze

Robert Birnbaum

Foto: Rückeis / Montage: DP

HINTER DEN LINDEN

Den Haeckelsberger, pardon: Den Ministerialrat Dr. jur. Christoph B. Haeckelsberger stellen wir uns vor als eine durchaus drahtige, wenn auch neuerdings um den Bauch herum etwas gemütlich gewordene Gestalt. Früher ist er auf dem Venusberg gejoggt, aber obwohl er jetzt am Grunewald wohnen soll, fehlt ihm die Zeit. Haeckelsberger ist beschäftigt. Der Ministerialrat denkt sich Gesetzesnamen aus. Ein diffiziler Job. Ein vom Bundesfinanzministerium dem Bundestag vorgeschlagenes „Zweites Bürgerschröpfgesetz“ würde schon im Kabinett scheitern. Ein „Steuervergünstigungsabbaugesetz“ dagegen? Dass das Verkehrswegebeschleunigungsgesetz die Verkehrswege wegen Baustellen-Staus langsamer macht, ist nicht Haeckelbergers Schuld. Die Fernverkehrswegebestimmungsverordnung hat zwar schon drei Regierungsräte in die Psychiatrie gebracht, den Herren aber somit wenigstens das Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetz erspart, das der Bundesrat am Freitag beraten wird. Das noch gar nicht geschriebene Entsendegesetz, das klären soll, wie und wann der Bundestag Einsätzen deutscher Soldaten zustimmt, ist vorsorglich auch schon durch Haeckelbergers Spezialscrabble geschickt worden. Heraus kam das „Parlamentsbeteiligungsgesetz“, von dem folglich zu vermuten steht, dass darin die möglichste Nichtbeteiligung des Parlaments festgelegt werden wird. So wie zum Beispiel das Arbeitnehmererfindungsgesetz ja auch nicht die Erfindung von Arbeitnehmern… oder?! Moment mal. Das Gesetz ist von 1957. Das könnte hinkommen! Und würde erklären, weshalb niemand Haeckelberger kennen will: Der Mann ist ein Produkt seiner eigenen Tätigkeit.

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