Immer Ärger mit Twitter : Steinbach bleibt Steinbach

Mit zwei Tweets hat die CDU-Abgeordnete Erika Steinbach Empörung ausgelöst. Die Fraktion geht auf Distanz zu ihr. Zurücktreten will sie aber nicht. Ein Kommentar.

von
Erika Steinbach ist Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Erika Steinbach ist Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

Erika Steinbach wäre ihrer CDU in Tagen, als an die AfD noch lange nicht zu denken war, gar nicht weiter aufgefallen. In Steinbachs Heimat Hessen konnte vor zwei Jahrzehnten noch Roland Koch mit einer Kampagne gegen den Doppelpass eine Wahl gewinnen. Die Zeiten ändern sich. Steinbach nicht. Das sorgt für Ärger.
Den ersten Eklat hatte ein Twitter-Bild ausgelöst: ein blondes Kind umringt von dunkelhäutigen mit der Zeile „Deutschland 2030 – Woher kommst Du denn?“ Der Kommentar auf Pegida-Niveau trug der Abgeordneten eine Rüge sogar des CDU-Bundesvorstands ein. Das scheint sie nur angestachelt zu haben. Am Sonntag verlinkte sie einen Artikel über angebliche EU-Pläne zur Flüchtlingsaufnahme aus der Türkei und twitterte dazu: „Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur.“ CDU-Kollegen reagierten empört, im Wahlabendtrubel ging der Vorgang aber unter.
Doch am Montagabend beim Treffen der hessischen Abgeordneten in Berlin kam er zur Sprache. Details will keiner verraten, nur so viel: Beifall bekam sie nicht. Ihr Frankfurter Kreisverband ging öffentlich auf Distanz: „So etwas macht man nicht“, sagt Kreischef Uwe Becker. „Inakzeptabel“ nennt der Geschäftsführer der Unionsfraktion, Michael Grosse-Brömer, den Diktaturvergleich. Und der Abgeordnete Michael Brand stellt fest, mit dieser „Zumutung“ habe sich die Kollegin „in eine sehr einsame Ecke gestellt“.
Brand ist aus Hessen und zugleich Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte. Steinbach wiederum ist menschenrechtspolitische Sprecherin der Fraktion. Ob sie das bleibt, „müssen wir mal sehen“, sagt Grosse-Brömer. Doch freiwillig geht die frühere Vertriebenen-Chefin nicht. „Ich bin fest verankert in der Fraktion“, sagt Steinbach. Eine Abwahl wäre möglich, jedoch riskant. Es brauchte eine Zwei-Drittel- Mehrheit. Und das Votum über Steinbach würde zwangsläufig zu etwas ganz anderem – einer verdeckten Vertrauensfrage über Angela Merkels Flüchtlingspolitik.

17 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben