Fall Kurnaz: Vorwürfe sollen "lückenlos" aufgeklärt werden

Berlin - "Aufgrund erster Befragungen gibt es keine Anhaltspunkte dafür, dass deutsche Soldaten damals an Verhören eines deutschsprachigen Gefangenen des US-Militärs beteiligt waren", sagte der Sprecher des Ministeriums, Thomas Raabe. Doch werde die Aufklärung von Vorgängen aus dem Januar 2002 einige Zeit in Anspruch nehmen. Das Ministerium nehme die Vorwürfe "sehr ernst" und habe eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die "lückenlos" aufklären solle. Raabe betonte: "Angesichts der Schwere der Vorwürfe behält sich das Verteidigungsministerium die Einschreitung der zuständigen Staatsanwaltschaft ausdrücklich vor."

Als erste Maßnahme wurden alle Soldaten, die damals im Gebiet des afghanisten Kandahar stationiert waren, unverzüglich zur Abgabe einer dienstlichen Erklärung aufgefordert, wie Raabe weiter mitteilte. Das Ministerium werde zudem in der nächsten Sitzungswoche dem Verteidigungsausschuss berichten. Bisher habe sich der später in das US-Gefangenenlager Guantánamo verschleppte Kurnaz, der erst im August diesen Jahres wieder freigekommen war, noch nie so geäußert. Der Anwalt von Kurnaz, der Bremer Jurist Bernhard Docke, hatte zuvor gesagt, es sei völlig unklar, was die deutschen Soldaten von Kurnaz gewollt hätten oder was ihre Rolle im Lager gewesen sei. Offenbar ging es nicht um ein Verhör.

Der heute 24-jährige Kurnaz, der in Bremen aufwuchs, wurde Anfang Dezember 2001 während einer Pakistanreise verhaftet. Nach wenigen Wochen wurde er nach eigenen Angaben in ein US-Lager am Flughafen von Kandahar gebracht. Dort seien nach rund zwei Wochen zwei Deutsche in Uniformen mit deutschen Flaggen am Ärmel aufgetaucht, sagte er dem Magazin "Stern". Er sei ihnen gefesselt vorgeführt worden. Einer habe ihn an den Haaren hochgezogen und seinen "Kopf auf den Boden geschlagen, und die Amerikaner fanden das lustig".

Docke sagte, es habe Kurnaz zufolge einen weiteren Besuch eines deutschen Sicherheitsbeamten in Guantánamo gegeben. Abgesehen von dem von der Bundesregierung bestätigten Besuch von Beamten des Bundesnachrichtendienstes (BND) und des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) im September 2002 sei Kurnaz auch im Jahr 2004 von einem deutschen Sicherheitsbeamten vernommen worden. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm wollte sich dazu nicht im Einzelnen äußern. Er verwies auf den Bericht der Bundesregierung an das geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium. Dem habe er nichts hinzuzufügen. (tso/AFP)