Irakkrieg: SPD weist Vorwürfe gegen BND zurück

Der SPD-Politiker Michael Hartmann hat vehement neue Vorwürfe zurückgewiesen, der Bundesnachrichtendienst (BND) habe im Irak doch kriegsrelevante Informationen an die USA weitergegeben. Solche Anschuldigungen seien eine "infame Irreführung" der Bürger, sagte der SPD-Obmann im Untersuchungsausschuss des Bundestags. Es gebe "keinerlei Anhaltspunkte, dass auch nur eine einzige Bombe aufgrund von BND-Meldungen abgeworfen wurde". Die Mitarbeiter des BND hätten keinerlei Informationen weitergegeben, die für Kampfhandlungen hätten relevant sein können.

Das Magazin "Der Spiegel" hatte am Wochenende zwei hochrangige US-Militärs zitiert, nach deren Aussage die BND-Mitteilungen bedeutend für die amerikanische Einsatzführung im Irakkrieg gewesen seien. "Wer behauptet, dass diese Meldungen für die Kampfhandlungen keine Rolle gespielt hätten, lebt auf einem anderen Planeten", sagte einer der Männer dem Magazin.

"Deutschland nicht an Kampfhandlungen beteiligt"

Für die SPD und ihren Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier kommt der Bericht zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt. Steinmeier, zu Beginn des Irakkriegs Kanzleramtschef, sieht sich so neuen Vorwürfen ausgesetzt. Am Donnerstag sagt er im Untersuchungsausschuss des Bundestags zum Thema aus. Außenamtssprecher Jens Plötner sagte, es bleibe bei dem, was Steinmeier von Anfang an gesagt habe: "Deutschland war aus gutem Grund gegen den Irakkrieg und hat sich deswegen nicht an Kampfhandlungen beteiligt."

SPD-Obmann Hartmann kritisierte, der "Spiegel"-Bericht strotze vor "sachlich-inhaltlichen Fehlern, aufgeblasenen Übertreibungen und grobem militärischem Unfug". Alles sei so "hingebogen", dass es in die vorher festgelegte "Skandallinie" passe. Hartmann kündigte an, die SPD-Fraktion werde zur "öffentlichen Klarstellung der Faktenlage" die Befragung von einem der zitierten US-Militärs im Untersuchungsausschuss beantragen. Auch die FDP hatte bereits eine solche Anhörung gefordert. (sf/ddp)