Iran auf Versöhnungskurs mit USA : Wie glaubwürdig sind die neuen Töne aus Teheran?

An den demonstrativ versöhnlichen Kurs des neuen iranischen Präsidenten Hassan Ruhani knüpfen sich viele Hoffnungen. Sind sie berechtigt?

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Frau in Teheran.
Frau in Teheran.Foto: AFP

Der Iran gefällt sich offensichtlich nicht mehr in der Rolle des Bösewichts. „Der Iran stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar“, betonte der neue Präsident Ruhani in seiner ersten Rede vor der UN-Vollversammlung in New York am Dienstag. Sein Land sei sofort zu „fristgebundenen und ergebnisorientierten Verhandlungen“ über sein Atomprogramm bereit. Sie müssten aber zeitlich befristet und zielorientiert sein, sagte Ruhani. Sein Land strebe nicht nach Atomwaffen.

Iran will weiter Uran für zivile Zwecke anreichern

Ruhani bestand aber auf dem Recht seines Landes, Uran anreichern zu dürfen. Dieses diene keinen militärischen Zwecken: „Das Ziel eines Atomprogramms eines jeden Landes darf nur die friedliche Nutzung sein. Ich erkläre hier mit aller Deutlichkeit, dass das der alleinige Zweck des iranischen Atomprogrammes ist.“ Atomwaffen hätten keinen Platz in der Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin des Landes und widersprächen der religiösen Überzeugung. Ruhani bezeichnete den Iran als „Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität“.

Obama: Iran hat Recht auf friedliche Nutzung

Zuvor hatte US-Präsident Barack Obama deutlich gemacht, dass die USA keinen Iran mit Atomwaffen dulden würden. Das Land habe aber ein Recht auf eine friedliche Nutzung von Atomenergie. US-Präsident Barack Obama hatte in seiner Rede vor den Vereinten Nationen wenige Stunden zuvor explizit für eine diplomatische Lösung im seit Jahren währenden Atomstreit geworben. Der Iran hat sich nach den Worten Ruhanis inzwischen das nötige Wissen erworben und die Uran-Anreicherung habe industrielle Ausmaße angenommen. Es sei deshalb eine Illusion, das iranische Atomprogramm noch mit „illegalem Druck“ stoppen zu wollen, sagte er in Anspielung auf die Sanktionen gegen sein Land. Ruhani bezeichnete die Sanktionen als unmenschlich. Insbesondere die einfachen Bürger seien die Opfer. Teheran suche keine Verschärfung der Spannungen mit den USA, fügte Ruhani hinzu.

Als erstes westliches Staatsoberhaupt traf der französische Präsident Francois Hollande Ruhani am Dienstag. Inhaltlich habe sich das Gespräch um das iranische Atomprogramm sowie die Krise in Syrien und dem benachbarten Libanon gedreht, hieß es aus Hollandes Umfeld. Es gebe versöhnliche Anzeichen, doch es gebe auch noch Hürden. Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) begrüßte die Äußerungen Ruhanis. Es sei ein guter Tag für alle, die an diplomatische Lösungen für Krisen glaubten, sagte er. Ruhani wähle einen konstruktiven Ton im Vergleich zu den aggressiven Reden des früheren iranischen Präsidenten Mahmud Ahmedinedschad. Westerwelle betonte jedoch es sei noch immer „große Vorsicht angebracht“. Der Iran müsse jetzt neue Angebote im Atomstreit machen.

Heute ist ein Treffen der Außenminister der fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschlands mit dem Iran angesetzt.

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