Iran : Putin und Merkel setzen auf Diplomatie

Angela Merkel (CDU) hat zu einer diplomatischen Lösung des Atomstreits mit dem Iran aufgerufen. Allerdings setzt die Kanzlerin dabei auf den UN-Sicherheitsrat, der russische Präsident Putin sieht die Internationale Atombehörde in der Verantwortung.

Tomsk - "Es muss alles daran gesetzt werden, dass die internationale Gemeinschaft gemeinsam vorgeht", sagte Merkel nach dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag im sibirischen Tomsk. Es gehe dabei nicht darum, dem Iran die Nutzung der Kernenergie zu verbieten, sondern um die Einhaltung von Regeln, sagte Merkel weiter.

Putin forderte, die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) müsse die "Führungsrolle" im Atomstreit mit dem Iran behalten. "Diese Last darf nicht auf den UN-Sicherheitsrat abgeladen werden", sagte Putin. Es sei zu früh, zu sagen, zu welcher Einigung die internationale Gemeinschaft kommen werde. Wichtig sei, dass die Entscheidung gemeinsam getroffen werde.

Der UN-Sicherheitsrat hat Teheran bis Freitag Zeit gegeben, sein Programm zur Urananreicherung zu stoppen. Der Iran hat dies bereits abgelehnt und beharrt auf seinem Recht auf eine zivile Nutzung der Atomenergie. Für den Fall, dass Teheran nicht einlenken sollte, hat der Sicherheitsrat bislang keine konkreten Sanktionen angedroht. China und Russland sind gegen Sanktionen, während die EU und vor allem die USA auf Zwangsmaßnahmen gegen Teheran dringen. Sie verdächtigen den Iran, versteckt am Bau von Atomwaffen zu arbeiten.

Die USA streben als nächsten Schritt eine Resolution des mächtigsten UN-Gremiums an, die dem Iran mit Sanktionen und eventuell auch militärischer Gewalt droht, falls er nicht auf die Urananreicherung verzichtet. Dies bedeutet zwar nicht zwangsläufig, dass die USA schon auf einen Gewalteinsatz zusteuern. Doch die Spielräume für eine diplomatische Lösung scheinen immer enger zu werden. (tso/AFP)

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