Iran : Solana: Sanktionen gegen Iran möglich

Die EU setzt im Streit über das iranische Atomprogramm weiter auf eine Verhandlungslösung, hält aber zugleich Sanktionen gegen das Regime in Teheran für möglich.

Salzburg - Zwar sei die Zeit dafür noch nicht gekommen. Er schließe aber Sanktionen nicht aus, sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana am Freitag in einem Interview anlässlich des EU-Außenministertreffens in Salzburg. EU- Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner forderte Teheran zur Aussetzung der Urananreicherung und aller damit verbundenen Aktivitäten auf.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) erwartet als nächsten Schritt eine Erklärung der Präsidentschaft des UN-Sicherheitsrates zum Atomstreit. Dadurch solle der Internationalen Atomenergie- Organisation (IAEO) «der Rücken gestärkt» und der Iran aufgefordert werden, Antworten auf noch offene Fragen zu geben. «Dann sehen wir weiter.» Zunächst würden nun die politischen Direktoren der sechs Länder (USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland) beraten. Dann werde entschieden, ob sich die Außenminister noch mal treffen.

Iran soll sich nicht isolieren

Unklar ist, ob es konkrete Überlegungen für ein Treffen der Sechser-Gruppe mit dem Iran gibt, wie Äußerungen von Russlands Außenminister Sergej Lawrow von Mitte der Woche in New York vermuten ließen. Steinmeier sagte dazu: «Ich würde mich selbstverständlich solchen Gesprächen nicht verweigern.» Lawrow regte am Freitag in Algier im Interview des staatlichen Fernsehsender «Rossija» zudem ein Treffen der Sechser-Gruppe mit der IAEO an: «Alle sollten wieder zusammenkommen und sich darauf einigen, mit welcher Strategie wir die derzeitige Etappe bestreiten.»

Solana sagte in der österreichischen Zeitung «Der Standard»: «Die Zeit für Diplomatie ist immer gegeben.» Es seien alle Optionen abzuwägen. Ferrero-Waldner forderte den Iran auf, den Vorschlag Russlands anzunehmen, der eine Urananreicherung für den Iran auf russischem Territorium vorsieht. Die internationale Gemeinschaft wolle den Iran nicht isolieren. «Aber der Iran sollte sich auch nicht selbst isolieren.» (tso/dpa)

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