Iran: "Verhängnisvolle Signale"

Genshagen/Berlin - «Es sind am Wochenende zwei sehr, sehr verhängnisvolle Signale aus der iranischen Regierung gekommen», sagte Steinmeier am Montag vor Beginn der Kabinettsklausur in Genshagen bei Berlin.

So seien die russisch-iranischen Gespräche über die Moskauer Vorschläge, Urananreicherung außerhalb der iranischen Grenzen vorzunehmen, offensichtlich nicht erfolgreich verlaufen. Er wolle darüber noch am Nachmittag mit seinem russischen Amtskollegen sprechen. Zudem hätten die Iraner angekündigt, die Siegel zu brechen, um dann wieder in die Erforschung der Anreicherung einzusteigen.

Dies wäre laut Steinmeier ein Bruch mit den Verabredungen, die Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit den Iranern in Paris getroffen hätten. «Das kann nicht ohne Folgen bleiben», sagte der Außenminister. Noch in dieser Woche, spätestens am Donnerstag werde er darüber mit seinen Amtskollegen aus Paris und London sprechen.

«Das ist keine glückliche Entwicklung in der Region», sagte auch der österreichische Bundeskanzler und amtierende EU- Ratsvorsitzende Wolfgang Schüssel am Montag in Wien. Auf die Frage zu Sanktionen gegen Teheran sagte Schüssel: «Die Möglichkeit solcher Sanktionen besteht immer.» Diese seien aber nur als letztes Mittel einzusetzen. Dies sei gemeinsame Linie der EU- Staaten.

Schüssel appellierte an die «Kräfte der Vernunft» in Teheran. Er habe den Eindruck, dass man sich von einer Konsenslösung entferne. «Wir dürfen mit der Atomenergie ... nicht spielen. Das ist noch immer eine schreckliche Waffe in den Händen von Machthabern.» Die EU verhandelt seit langem mit Teheran, um Iran von der Anreicherung abzuhalten. Es wird befürchtet, dass sie zum Bau von Atomwaffen missbraucht werden kann. (tso/dpa)