Politik: IRLAND

Erklären, zuhören, nachdenken: Das ist die irische Strategie für den EU-Krisengipfel nach der Weigerung der irischen Wähler, den Reformvertrag zu ratifizieren. Premierminister Brian Cowen erläuterte mehrfach, er bringe keine fertigen Lösungen nach Brüssel. Er wolle die Motive der Gegner erläutern, so gut er es eben vermöge. Der Umstand, dass die ersten, brüsken Reaktionen der EU-Partner inzwischen durch eine verständnisvollere Haltung abgelöst wurden, hilft. Die skizzenhaften Lösungsansätze, die von jenseits der Irischen See kolportiert werden, bauen immer noch auf eine zweite Volksabstimmung. Offen ist dabei bloß, worüber die Iren erneut befinden sollen. Gewisse Vorschläge sehen lediglich Zusicherungen und Erläuterungen von Elementen vor, die ohnehin schon im Vertrag vorhanden sind oder früher geregelt wurden. Politisch scheint das ein riskanter Kurs, denn die irischen Wähler würden wohl Nötigung geltend machen. Eine Umfrage der EU-Kommission hat inzwischen versucht, die Motive der Gegner zu ergründen. 40 Prozent machten mangelnde Information geltend, 20 Prozent wollten die irische Identität bewahren, 17 Prozent misstrauten ihren Politikern, 10 Prozent wähnten die Neutralität gefährdet und 10 Prozent hofften, dadurch den irischen EU-Kommissar zu behalten. Cowen bezeichnete es als Lüge der Gegner zu behaupten, ein Nein sichere den eigenen Kommissar. ali