Italien: Der schwierige Weg zur Macht

Rom - Romano Prodi ist auf dem Weg zur Macht einen Schritt weiter gekommen. Nach jeweils drei gescheiterten Anläufen wurden die Kandidaten seiner Mitte-Links-Allianz am Samstag zu Präsidenten der beiden Parlamentskammern gewählt. Zugleich kündigte der amtierende Ministerpräsident Silvio Berlusconi für Dienstag seinen Rücktritt an. Allerdings äußerte er Zweifel, ob Prodi angesichts der überaus knappen Mehrheit die Regierung übernehmen kann.

Er wolle am Dienstag zu Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi gehen und seinen Rücktritt einreichen, sagte Berlusconi am Samstag in Rom. Es wird damit gerechnet, dass Berlusconi bis zur Wahl seines Nachfolgers die Amtsgeschäfte weiter führt.

Die Wahlen zu den Parlamentspräsidenten zogen sich überaus lange hin. In einer dramatischen Nachtsitzung kam es im Senat zu schwerem Streit über die korrekte Stimmenauszählung und zeitweise zu Tumulten. Der 73-jährige ehemalige Gewerkschafter Franco Marini erhielt erst bei der vierten Abstimmung am Samstag 165 Stimmen und erreichte damit die absolute Mehrheit, die er am Freitag verfehlte. Sein Gegenkandidat war der langjährige Ministerpräsident Giulio Andreotti, der auf 156 Stimmen kam.

Im Abgeordnetenhaus wurde der Kommunistenführer Fausto Bertinotti ebenfalls im vierten Anlauf zum Vorsitzenden gewählt. Er erhielt mit 337 Stimmen die erforderliche absolute Mehrheit. Nach der erfolgreichen Abstimmung widmete er seine Wahl "den Arbeitern und Arbeiterinnen in Italien". Bertinotti ist Vorsitzender der Partei Rifondazione Comunista (Kommunistische Wiedergründung) und ein wichtiger Koalitionspartner Prodis. Bertinotti hatte bei den Wahlgängen keinen Gegenkandidaten.

"Ich bin sehr, sehr zufrieden", sagte der sichtlich erleichterte Prodi. Dagegen verlautete aus dem Mitte-Rechts-Lagers Berlusconis, bei derart knappen Mehrheitsverhältnissen könne Staatspräsident Ciampi dem Wahlsieger Prodi keinen Auftrag zur Kabinettsbildung erteilen. Eine Regierung Prodi werde nicht lange überleben. "Prodi schafft es nicht", zitieren römische Zeitungen Berlusconi.

Italienische Medien und Kommentatoren werteten die schwierigen Wahlen als einen Rückschlag für Prodi. Statt eines hoffnungsvollen Neubeginns "riskierte Prodi den Untergang", kommentierte die linksliberale römische Zeitung "La Repubblica". Mit Blick auf die nächtlichen Tumulte im Senat sprachen Zeitungen von "Chaos".

In der Nachtsitzung schien die Lage im Senat zeitweise außer Kontrolle zu geraten, mehrfach mussten Auszählungen wiederholt werden. Zu dem Tumulten kam es vor allem wegen des Streits um den korrekten Vornamen des Prodi-Kandidaten Marini: Auf einigen Stimmzetteln hatte nicht "Franco", sondern "Francesco" gestanden.

Zeitungsberichten zufolge hat Prodi die Arbeit an seiner Ministerliste zwar schon so gut wie beendet. Unklar ist aber, wann er eine Regierung bilden kann. Vermutlich wird ihn erst der Nachfolger von Präsident Ciampi beauftragen, dessen Wahl für Mitte Mai geplant ist. (tso/dpa)