Japan : Regierung ebnet Weg zu Neuwahlen

Japan steht vor politischen Umwälzungen: Das Kabinett stimmte dem Plan von Ministerpräsident Taro Aso zu, das Unterhaus des Parlaments aufzulösen.

TokioNach der Auflösung soll die mächtige Kammer durch vorgezogene Wahlen neu bestimmt werden. Als Termin dafür ist der 30. August vorgesehen.

Der japanische Premier Taro Aso sah sich zu dem drastischen Schritt gezwungen, nachdem seine Liberaldemokratische Partei Japans (LDP) bei wichtigen Regionalwahlen jüngst eine ganze Serie an Niederlagen einstecken musste. Auch in Umfragen schnitt die Partei immer schlechter ab. Im Parlament war sie de facto kaum noch handlungsfähig - und das inmitten der Rezession. Zudem ist ihr Chef Aso im Volk höchst unbeliebt.

Die von Yukio Hatoyama geführte größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), kann sich deshalb berechtigte Hoffnungen machen, die nächste Regierung zu stellen. Dies würde das Ende einer politischen Ära bedeuten, denn die LDP ist seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen an der Macht.

Im nun einsetzenden Wahlkampf wird Ministerpräsident Aso dennoch versuchen, seine zehnmonatige Amtszeit als Erfolg im Kampf gegen die Wirtschaftskrise darzustellen. Die oppositionelle DPJ verspricht dagegen wirtschaftliche Reformen und präsentiert sich als Partei, die sich vor allem um das einfache Volk kümmert. Sie will vor allem den mächtigen Einfluss der Bürokratie brechen, der nach ihrer Ansicht zu einer enormen Verschwendung von Steuergeldern geführt hat.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, rf

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