Jemen: Aus der Deckung

Im Antiterrorkampf rückt der Jemen in den Fokus. Die Angst vor Anschlägen dort wächst, weshalb einige Länder ihre Botschaften vor Ort geschlossen haben.

Welche militärischen US-Operationen gibt es schon im Jemen?

Im Zuge der Berichterstattung zum vereitelten Flugzeuganschlag hat die amerikanische Öffentlichkeit erfahren, dass bereits seit Monaten US-Militärberater und Geheimdienstagenten im Jemen arbeiten, um dessen Regierung im Antiterrorkampf zu unterstützen. Die Regierung Obama bemüht sich, eine delikate Balance zu halten. Innenpolitisch möchte sie die Bürger überzeugen, dass sie vorbeugend gehandelt hat, um der Terrorgefahr aus dem Jemen zu begegnen. Damit wehrt sie sich auch gegen Vorwürfe der Republikaner, Obama sei im Vergleich zu seinem Vorgänger George W. Bush „zu weich“. Außenpolitisch muss sie Rücksicht auf Jemens Präsidenten Ali Abdullah Saleh nehmen. Dessen schwache Position wird noch schwieriger, wenn der Eindruck entsteht, er sei eine Marionette der Amerikaner.

Laut Medienberichten hatte die jemenitische Luftwaffe in den zehn Tagen vor dem versuchten Flugzeuganschlag zwei Luftangriffe auf Al-Qaida-Ziele geflogen. Am 24. Dezember griff sie ein Haus des radikalen Predigers Anwar al Awlaki in einer abgelegenen Bergregion in der Provinz Schabwa an, wo sich angeblich Al-Qaida-Führer trafen. Zu einem früheren Zeitpunkt soll dort auch der Attentäter Umar Faruk Abdulmutallab mit Awlaki gesprochen haben.

Die Angaben über das Ausmaß der US- Militärhilfe für den Jemen schwanken. Die „New York Times“ schrieb, die Ausbildung von Sicherheitskräften und Spezialeinheiten zur Terrorabwehr sowie deren Ausrüstung koste 70 Millionen Dollar über 18 Monate. Andere Medien bezifferten den Umfang mit über 100 Millionen Dollar. Beides ist bescheiden im Vergleich zu den Milliardensummen, die die US-Operationen im Irak und in Afghanistan oder die Militärhilfe für Pakistan kosten. Im Sommer hatten General David Petraeus, der US-Oberbefehlshaber für die Region, und Obamas Terrorabwehrberater John Brennan den Jemen ohne Kenntnis der Öffentlichkeit besucht. Kurz vor Silvester flog Petraeus erneut hin.

Wie wird in Amerika über den Umgang mit Jemen debattiert?

Der versuchte Flugzeuganschlag und die Lehren daraus sind seit Tagen das Hauptthema der politischen Talkshows. Einige demokratische Politiker haben sich dabei widersprüchlich geäußert. Das führte unter anderem zu Schlagzeilen, wonach die USA „eine dritte Front“ neben Irak und Afghanistan eröffnen. Diesem Eindruck trat Brennan entgegen. „Jemen ist keine neue Front“, betonte er. Militärvertreter sagen, es gebe eine Liste mit Zielen im Jemen, falls es zu einem Anschlag mit US-Opfern kommen sollte, den das dortige Terrornetzwerk Al Qaida geplant habe. In ihren Formulierungen deutet aber nichts darauf hin, dass solche Militäraktionen unmittelbar bevorstehen. Vom Einsatz amerikanischer Bodentruppen ist auch keine Rede.

Wie ist die Haltung der deutschen Politik?

Militärische Operationen im Jemen oder in Somalia finden unter deutschen Politikern kaum Fürsprecher. Sie plädieren vielmehr dafür, eine langfristige Stabilisierungsinitiative für die Region zu entwickeln. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), will eine deutsche Beteiligung an einem internationalen Einsatz im Jemen nicht grundsätzlich ausschließen, Voraussetzung sei ein Beschluss des UN-Sicherheitsrats und ein schlüssiges Konzept mit Zustimmung des Jemen. „Dann müsste sich auch Deutschland im Rahmen seiner Möglichkeiten einbringen.“ Sinnvoller ist aus Sicht Polenz’ gezielte Entwicklungshilfe. Nur so könnten Terrorstrukturen im Land ausgetrocknet werden. „Die Bekämpfung aktiver Al- Qaida-Mitglieder ist dagegen Aufgabe der lokalen Sicherheitskräfte.“ Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rolf Mützenich, hält ein militärisches Eingreifen für falsch: „Wenn wir den Antiterrorkampf dorthin ausweiten, werden wir keinen Erfolg haben.“ Er sieht Deutschland in einer Vermittlerrolle: „Im Jemen oder auch in Äthiopien, das mehrfach in Somalia eingegriffen hat, besitzen wir durchaus Einflussmöglichkeiten.“

Was sagen deutsche Sicherheitsbehörden?

Sie sind skeptisch. Der Regierung und den Sicherheitskräften im Jemen wird kaum zugetraut, die vielen Konflikte im Land zu lösen. Außerdem seien gravierende Fehler gemacht worden, heißt es. Einige Experten deuten an, die jemenitische Regierung sei indirekt mitverantwortlich für das Terrorproblem. So seien salafistische Gruppierungen, also sunnitische Extremisten mit ideologischer Nähe zu Al Qaida, gefördert worden, um ein Gegengewicht zu den schiitischen Houthi-Rebellen aufzubauen. Die Salafisten hätten jedoch vor allem Al-Qaida-Kämpfern geholfen, im Jemen Rückzugsräume einzurichten. Hierhin seien zahlreiche Terroristen aus Saudi-Arabien geflohen, als dort mit brachialer Repression auf Anschläge geantwortet wurde.

Was gibt es von den deutschen Geiseln im Jemen Neues?

Die im Juni 2009 zusammen mit einem Briten entführte sächsische Familie H. befindet sich wahrscheinlich in der Gewalt sunnitischer Extremisten, die mit Al Qaida in Kontakt stehen oder sogar verbündet sind. Wahrscheinlich seien die Geiseln mehrmals „verschachert“ worden, ist in Berlin zu hören. Zwei Videos der Geiselnehmer haben die deutschen Behörden erreicht. Zu sehen sind die drei kleinen Kinder der verschleppten Familie. Wann die Filme aufgenommen wurden, ist unklar. Der gesundheitliche Zustand der Kinder erschien auf den Bildern schlecht. Wie es den streng christlichen Eltern und dem Briten geht und ob sie überhaupt noch leben, bleibt offen. Zwei deutsche Bibelschülerinnen und eine Südkoreanerin, die mit der Familie H. in einem Krankenhaus in der Region Saada tätig waren, wurden kurz nach der Entführung ermordet aufgefunden.

Die Geiselnehmer verlangen für die Freilassung ein Lösegeld in Millionenhöhe. Der Fall ist für die deutschen Behörden besonders heikel, da grundsätzlich kein Geld gezahlt werden soll, wenn die Gefahr besteht, dass es in die Hände von Al Qaida gerät. Deutschland dürfe sich nicht dem geringsten Verdacht aussetzen, die Terrororganisation finanziell zu unterstützen, heißt es in Berlin.