• Joschka Fischer will offenbar Werner Schulz zum künftigen Generalsekretär der Grünen küren

Politik : Joschka Fischer will offenbar Werner Schulz zum künftigen Generalsekretär der Grünen küren

Matthias Meisner

Das Personalkarussell bei den Grünen dreht sich weiter: Außenminister Joschka Fischer will für die Grünen die Führung im Koalitionsausschuss übernehmen, um dieses Gremium zu einem neuen Machtzentrum der Partei aufzuwerten. Zugleich wurde der Bundestagsabgeordnete Werner Schulz als künftiger Generalsekretär der Partei ins Gespräch gebracht. Der allerdings machte seine Bereitschaft zur Übernahme einer solchen Aufgabe abhängig von Entscheidungen über die künftigen Parteistrukturen. Sie seien bisher noch nicht effizient genug, sagte er dem Tagesspiegel. Über die Pläne für die neuen Strukturen habe er bisher "kein klares Bild".

Die Berliner "tageszeitung" berichtet unter Berufung auf Parteikreise, der Leipziger Abgeordnete Werner Schulz sei der Lieblingskandidat von Fischer für das neue Amt des Generalsekretärs - das allerdings gibt es in den Vorschlägen der parteiinternen Strukturkommission noch gar nicht. Schulz zeigte sich von dem Angebot überrascht. "Ich bin echt baff. Davon weiß ich gar nichts", sagte er dem Tagesspiegel. Zu seinen Ambitionen für die Position meinte Schulz: "Da müßte man mal sehen, was das für eine Aufgabe und für eine Struktur ist." Der derzeitige Bundesgeschäftsführer Reinhard Bütikofer mache seine Arbeit gut.

Schulz war im vergangenen Herbst nach den Koalitionsverhandlungen heftig mit Fischer aneinander geraten. Der damals designierte Außenminister hatte seinen Vertrauten Rezzo Schlauch aus Baden-Württemberg als seinen Nachfolger für das Amt des Grünen-Fraktionschefs favorisiert. Schulz ist seitdem wirtschaftspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion - "völlig unter Wert" eingesetzt, wie viele seiner Parteifreunde meinen. Dass der ehemalige DDR-Bürgerrechtler jetzt für ein höheres Amt gehandelt wird, bedeutet noch wenig. "Es hat noch niemanden gut getan, zu häufig in Spekulationsblasen genannt zu werden", heißt es in Parteikreisen.

Fischer machte am Mittwoch deutlich, dass er sich in der Partei stärker engagieren will. In einem Gespräch mit der "Zeit" sagte er, er sehe die Grünen in einer "existenzbedrohenden" Krise, die auch die Regierungskoalition in Gefahr bringen könnte. "Meine Furcht ist, dass wir zwischen zwei Mühlsteine geraten könnten: bis zur Unkenntlichkeit in der Koalition zu verschwinden oder aber die Koalition zu verlassen." Der schleichende Machtverlust erzwinge seine Rückkehr in die Innenpolitik: "Wenn die Mehrheit verloren geht, kann man nicht sehenden Auges abseits stehen. Dann muss so ein alter Jagdhund wie ich ins innenpolitische Getümmel." Der "Bild"-Zeitung erklärte der Außenminister, die grüne Doppelspitze, die erst am Montag von den Parteigremien bestätigt worden war, halte er "für kein gutes Instrument". "Aber ich muss es akzeptieren." Über neue Strukturen müßte ein Parteitag entscheiden. Dieser ist bisher auf März 2000 terminiert, wird möglicherweise aber vorgeschoben.. Gegen die dabei geplante und vom Bundesvorstand befürwortete Trennung der Aufhebung von Amt und Mandat kündigten die Parteilinken bereits Widerstand an.

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