Politik : Jung schickt Soldaten nach Südafghanistan

Robert Birnbaum

Berlin - Die Bundeswehr schickt für einige Wochen sechs weitere Soldaten in den umkämpften Süden Afghanistans. Nach Auskunft eines Sprechers des Verteidigungsministeriums entspricht die deutsche Isaf-Truppe in Nordafghanistan damit einer Bitte des Isaf-Zentralkommandos in Kabul. Drei Soldaten stammen aus einem der Ausbildungsteams für die afghanische Armee. Sie sollen bei den Isaf-Kommandos in Südafghanistan erkunden, wie Truppen der afghanischen Armee ausgebildet und ausgerüstet sein müssen, um die Isaf in ihrem Kampf gegen immer wieder vordringende Taliban-Kämpfer in den Südprovinzen zu unterstützen. Es gehe um Fragen wie Gliederung, Ausrüstung und Stärke solcher Einheiten, sagte der Ministeriumssprecher dem Tagesspiegel.

Außerdem werden drei deutsche Spezialisten für Operationsinformation (OpInf) in den Süden entsandt. Diese Einheiten – früher als Propagandakompanien bekannt, wegen dem negativen Beigeschmack aber in OpInf umgetauft – sollen dazu beitragen, der örtlichen Bevölkerung Sinn und Zweck des Isaf-Einsatzes zu erklären. Das mit einem gepanzerten Dingo-Fahrzeug ausgestattete Dreier- Team soll etwa drei bis vier Wochen tätig sein. Zu den Aufgaben solcher Trupps gehört Unterstützung örtlicher Medien ebenso wie das Verfassen von Flugblättern oder Informationseinsätze vor Ort mit Lautsprecherwagen und Gesprächen mit der Bevölkerung.

Der Einsatz ist nach Einschätzung des Ministeriums vom Isaf-Mandat gedeckt, das zeitlich befristete Einsätze der Bundeswehr auch im Süden Afghanistans erlaubt, wenn sie unabweisbar nötig sind. Bereits seit geraumer Zeit sind 27 deutsche Fernmelder unter Isaf-Kommando in der Provinz Helmand im Einsatz.

Eine weitere Anforderung der Isaf hatte Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung Ende voriger Woche hingegen abschlägig beschieden. Jung untersagte die Entsendung von 19 Bundeswehr-Ausbildern, die nach Plänen der Isaf und der afghanischen Regierung zusammen mit von ihnen in Kundus im Norden ausgebildeten afghanischen Einheiten in den Süden verlegt werden sollten. Offenbar sah Jung hier die Gefahr eines Präzedenzfalls, der dazu führen könnte, dass über kurz oder lang Ausbildung und Kampfeinsatz zunehmend ineinander übergehen könnten. Allerdings wäre auch ein solcher Einsatz nach dem Bundestagsmandat nicht grundsätzlich ausgeschlossen, solange er zeitlich befristet wäre und sich als unabweisbar notwendig für die Isaf-Schutztruppe begründen ließe.

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