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Justiz: Zypries will Kinder per Gesetz besser schützen

Die Bundesregierung will Kinder besser vor Verwahrlosung und Misshandlung durch die Eltern schützen. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf will Bundesjustizministerin Brigitte Zypries Anfang 2007 vorlegen.

Berlin/Wiesbaden - Anfang 2007 will die Ministerin einen Gesetzentwurf vorlegen, der es Familiengerichten erlauben soll, schneller einzugreifen, wenn das Wohl des Kindes in Gefahr ist, kündigte Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) in der "Bild"-Zeitung an.

Zypries sagte: "Häufig sind Eltern mit der Erziehung ihrer Kinder schlichtweg überfordert. In solchen Fällen muss der Staat den Eltern Hilfe anbieten und die Kinder beim Start ins Leben unterstützen. Schließlich hat jedes Kind ein Recht auf Zukunft."

Lautenschläger begrüßt Vorhaben

Hessens Sozialministerin Silke Lautenschläger (CDU) begrüßte Zypries' Vorhaben, allerdings mache die Justizministerin den zweiten Schritt vor dem ersten. Zunächst müssten die rechtlichen Bedingungen für verpflichtende Frühuntersuchungen von Kindern geschaffen werden, forderte Lautenschläger in Wiesbaden.

Solche Untersuchungen habe auch der Bundesrat auf Initiative Hessens und des Saarlandes gefordert. "Wie soll ein Gericht eingreifen, wenn die meisten Misshandlungsfälle im Dunkeln bleiben", fragte Lautenschläger. Ärzte könnten bei verpflichtenden Untersuchungen erkennen, ob ein Kind geschlagen oder misshandelt worden sei und Alarm schlagen. (tso/dpa)

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