Kanzleramtsminister Altmaier: Große Koalition "nicht so schlecht, wie manche denken"

Unmittelbar vor dem TV-Duell von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kandidat Martin Schulz hat Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) die große Koalition, in der Union und SPD miteinander regieren, gelobt. „Die große Koalition war nicht so schlecht, wie manche denken“, sagte Altmaier dem in Berlin erscheinenden „Tagesspiegel am Sonntag“. Union und SPD hätten „alle großen Vorhaben erfolgreich umgesetzt und viele Herausforderungen gemeinsam bewältigt“. Wenn die SPD sich davon distanziere, sagte der CDU-Politiker, dann „distanziert sie sich von ihrer eigenen Arbeit“.

Altmaier mahnte eine rasche Regierungsbildung nach dem Tag der Bundestagswahl, dem 24. September, an. „Es ist wichtig, dass nach der Bundestagswahl kein Vakuum eintritt." Eine Verzögerung könne sich das Land „angesichts der internationalen Entwicklung nicht erlauben“. Auf die Frage, welchen Einfluss die im Oktober in Niedersachsen anstehende Landtagswahl auf die Sondierungsgespräche im Bund haben können, sagte Altmaier, es gebe eine „staatspolitische Verantwortung, dass wir stets handlungsfähig sind und möglichst schnell eine neue Regierung bilden“. Eine „Hängepartie“ müsse vermieden werden.