Politik: Kanzlerin lädt für den 14. Juli zum Integrationsgipfel

Berlin - Das Datum des Integrationsgipfels ist nun bekannt: Es ist der 14. Juli, einen Tag später als bisher vorgesehen. Ende Mai hatte die Kanzlerin am Rande eines Treffens mit Sportfunktionären noch von einem Termin zwischen dem 11. und dem 13. Juli gesprochen.

Das neue Datum dürfte die Terminprobleme für die Gipfelteilnehmer eher vergrößern : Mitte Juli sind schon fünf Bundesländer in den Sommerferien. In Nordrhein-Westfalen, dem größten Flächenland, wo auch etliche wichtige Migrantenorganisationen ihren Sitz haben, fällt der Termin sogar genau in die Mitte der großen Ferien. Der Vorsitzende eines der großen Verbände zeigte sich im Gespräch mit dem Tagesspiegel „irritiert“über das Verfahren. Mounir Azzaoui, Sprecher des Zentralrats der Muslime, sagte dem Tagesspiegel: „Wir warten jetzt auf ein Wort oder ein Schreiben der Regierung und werden dann reagieren.“ Bisher habe man alle Nachrichten zum Gipfel nur aus der Presse erfahren. „Keine Ahnung“, sagt auch Sidar Demirdögen, die Vorsitzende des Bundesverbands der Migrantinnen. Ihr Verband war kürzlich zwar bei einem Treffen zur Vorbereitung des Gipfels dabei, aber auch sie weiß noch nicht, ob sie eingeladen wird. Anderen Verbänden, mit denen sie Kontakt habe, gehe es ähnlich, sagt Demirdögen, „und ich habe scharfe Kritik an diesem Vorgehen gehört“.

Für Faruk Sen, Leiter des Zentrums für Türkeistudien, ist das Vorbereitungschaos ein Zeichen für die Konzeptionslosigkeit der Integrationspolitik. Der Gipfel sei eher Reaktion auf eine Debatte, die die Medien losgetreten haben, als Ausdruck des Willens, diese Politik neu zu justieren und dabei die Migranten zu beteiligen. Mehr als eine „Feigenblattfunktion“ werde der Gipfel wohl nicht haben.

Die Kanzlerin hatte den Gipfel Anfang April auf Bitten der Unionsfraktion angesetzt. Zunächst war von Herbst die Rede, dann wurde er vorgezogen. Das Treffen am 14. Juli sei auf vier Stunden angesetzt, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg am Freitag. Details zu Ablauf und Verfahren sollen am 5. Juli bekannt gegeben werden. Die Sprecherin von Staatsministerin Maria Böhmer, die den Gipfel vorbereitet, verriet nur so viel: „Die Einladungen werden jetzt so schnell wie möglich verschickt.“ade

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