Kanzlerin vor dem Untersuchungsausschuss: Merkel erfuhr erst aus den Medien vom Abgasskandal

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat nach eigenen Angaben erst seit Herbst 2015 Kenntnis von der Manipulation von Abgaswerten bei VW-Dieselfahrzeugen. Sie habe am 19. September 2015 aus den Medien von den Vorwürfen gegen Volkswagen erfahren, sagte sie am Mittwoch vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages zum VW-Abgasskandal. Die Kanzlerin wurde als letzte Zeugin zu der Abgasaffäre befragt.

Sie habe nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe mit Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) telefoniert und sei von ihm darüber informiert worden, dass er in seinem Ministerium einen Untersuchungsausschuss einrichten werde, sagte Merkel weiter. "Ich habe ihn ermuntert, alles zu tun, um die Dinge ans Tageslicht zu bringen, soweit sie nicht schon bekannt sind."

Keine Details zum Telefonat mit Winterkorn

Von Interesse waren im Untersuchungsausschuss auch Gespräche Merkels mit dem ehemaligen VW-Vorstandsvorsitzenden Martin Winterkorn im Jahr 2015. Merkel telefonierte nach eigenen Angaben wenige Tage nach dem Bekanntwerden der Vorwürfe gegen VW, nämlich am 22. September, mit Winterkorn. Zum Inhalt des Gesprächs machte sie keine Angaben. "Aus internen Telefonaten berichte ich grundsätzlich nicht", sagte sie.

Von VW-Seite habe es geheißen, dass die "Vorgänge mit aller Macht" aufgeklärt würden, sagte die Kanzlerin. Eine Aufklärung mit Sorgfalt sei ihr "lieber als dass vorschnell ein Bericht vorgelegt wird". Der VW-Skandal um eine illegale Manipulationssoftware, die im Testbetrieb von Autos den Ausstoß von schädlichen Stickoxiden senken kann, war im September 2015 bekannt geworden.

Ausschuss tagte seit Sommer 2016

Der Untersuchungsausschuss sollte klären, inwieweit die Bundesregierung frühzeitig über Unstimmigkeiten bei den Abgaswerten von Autos verschiedener Hersteller Kenntnis hatte und welche Maßnahmen sie ergriffen hat. Der Ausschuss war im Juli 2016 vom Bundestag eingesetzt worden und befragte fast 70 Sachverständige und Zeugen. Der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens (Linke) hatte im Vorfeld der Anhörung im Bayerischen Rundfunk gesagt, eine Regierungschefin müsse "wissen, was ihre Regierung tut, aber auch was sie nicht tut". (AFP)