Kanzlerkandidaten-Kür der SPD: Nahles warnt vor Nabelschau

Die SPD-Spitze hat ihr Vorhaben vehement verteidigt, den Kanzlerkandidaten der Partei erst Anfang 2013 zu benennen. Zum Werben des Kieler Ministerpräsidenten Torsten Albig für SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat sagte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag nach einer Telefonkonferenz des SPD- Präsidiums: „Diese Äußerungen werden den Zeitplan der SPD nicht beeinflussen. Der steht.“

Die neu ausgebrochene Debatte über den Kanzlerkandidaten nannte Nahles eine „Nabelschau“, die vor allem Kanzlerin Angela Merkel helfe. Sie müsse „deswegen umgehend beendet werden“. Es sei nicht klug, „sich jetzt öffentlich mit sich selbst zu beschäftigen“.

Parteichef Sigmar Gabriel hatte mehrfach angekündigt, dass er nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar 2013 einen Kanzlerkandidaten vorschlagen werde. Zu den potenziellen Kandidaten gehört neben ihm selbst und Steinmeier auch Ex-Finanzminister Peer Steinbrück. Nahles versicherte, der Zeitplan werde von allen Mitgliedern der Troika geteilt. „Selbst wenn alle Ministerpräsidenten der SPD in Deutschland sich äußern würden und der Parteivorstand der SPD es nicht für geboten hält, den Zeitplan zu ändern, dann muss ich leider die Landesfürsten enttäuschen“, meinte sie.

Wichtige SPD-Vertreter signalisierten Unterstützung für diesen Kurs. „Alle sollten sich an das Vereinbarte halten, wenn sie nicht Personen und die Partei beschädigen wollen“, sagte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz dem Tagesspiegel. Das SPD-Präsidiumsmitglied betonte, Gabriel habe „mit großer Souveränität“ selbst mehrere mögliche Spitzenkandidaten ins Spiel gebracht, obwohl ihm als Parteivorsitzendem das erste Zugriffsrecht auf die Kandidatur zustehe.

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Auch Stephan Weil, Landesvorsitzender der niedersächsischen SPD und Spitzenkandidat bei der Landtagswahl, warnte vor einem Abrücken vom Zeitplan: „Die SPD hat sich einvernehmlich auf ein Verfahren zur Klärung der K-Frage verständigt. Ich erwarte, dass sich jetzt auch alle, die in der SPD Verantwortung tragen, daran halten.“

Der Sprecher der Parteilinken im SPD- Parteivorstand, Schleswig-Holsteins Landesvorsitzender Ralf Stegner, widersprach seinem Ministerpräsidenten Albig indirekt. Alle drei potenziellen Kandidaten seien „besser für das Land“ als Merkel, alle drei hätten Stärken und Schwächen. Steinmeier wäre laut Stegner als seriöser Kanzler eine Top-Besetzung. Gabriel sei ein klasse Parteichef und könne das Profil der Volkspartei SPD als Alternative zur Union besonders gut darstellen. Steinbrück sei ein zupackender Manager gegen die Finanzkrise. Eine Urwahl erklärte Stegner für unwahrscheinlich. Er rechne nicht mit mehreren Bewerbern um die Kandidatur, sagte er.

Auch Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel nannte die neu losgetretene Debatte „unnötig und unnütz“. Bisher habe sich die Partei an den Fahrplan gehalten, meinte er: „Die SPD ist gut beraten, das auch weiter zu tun.“ Die SPD müsse zunächst alle inhaltlichen Fragen klären, wozu die Euro-, die Renten- und die Familienpolitik zählten, erst dann könne man sich mit Personen beschäftigen. „Die beschlossenen Positionen gelten dann auch für alle, egal, wer Kanzlerkandidat wird.“

Die Marschrichtung derzeit laute: „Attacke auf die unfähigste Regierung seit Bestehen der Bundesrepublik“. Denn insbesondere die Euro-Krise wirke sich mittlerweile auch auf den deutschen Arbeitsmarkt aus, und da komme von der Kanzlerin und ihrer Regierung zu wenig. „Deshalb ist es richtig von Sigmar Gabriel, auf die nach wie vor bestehende Finanzmarktkrise hinzuweisen und schärfere Kontrollen einzufordern.“

Der SPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Bayern im Herbst 2013, Christian Ude, warnte seine Partei davor, dem medialen Druck nachzugeben. „Die Medien werden immer einen noch früheren Zeitpunkt fordern, damit sie dann noch länger schreiben können, die Kandidatenaufstellung sei zu früh erfolgt“, sagte er dieser Zeitung.