Kaukasus: Schwere Gefechte in Südossetien

In der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien sind bei den schwersten Gefechten seit Jahren nach offiziellen Angaben mindestens sechs Menschen getötet worden. Mindestens 15 weitere seien bei den heftigen Schusswechseln am Wochenende nahe der südossetischen Hauptstadt Zchinwali verletzt worden. Auch am Sonntag dauerten die Feuergefechte an.

Tausende Menschen, unter ihnen hunderte Kinder, verließen die Region, wie südossetische Behörden nach Angaben der Agentur Interfax mitteilten. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zeigt sich "tief besorgt" über die Eskalation. "Ich verurteile diese sinnlose Gewalt", sagte der finnische Außenminister Alexander Stubb in seiner Funktion als OSZE-Vorsitzender. Er forderte die Seiten auf, alles für eine Entspannung der Lage zu tun.

Streit zwischen Moskau und Tiflis

Georgien wirft Russland eine Beteiligung an den Auseinandersetzungen vor. Ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau wies dies als "schmutzige Provokation" zurück. Russland sei "zutiefst beunruhigt" von den Schießereien mit Mörsern und durch Heckenschützen und rufe beide Seiten zur Zurückhaltung auf. In den vergangenen Wochen waren in der Region bei wiederholten Zwischenfällen Menschen getötet und verletzt worden.

Russland verlangt von den verfeindeten Parteien umgehende Verhandlungen. "Gewaltszenarien zerstören die Hoffnung auf eine friedliche Lösung des georgisch-südossetischen Konflikts", hieß es in einer Stellungnahme des Moskauer Außenministeriums. Die Gefahr "breitangelegter Militärhandlungen" werde immer wahrscheinlicher. Georgien organisiere offene Militärmanöver und verlege schwere Kampftechnik in die Konfliktzone, teilte das Ministerium mit. Während einer Sondersitzung versetzte die Regierung des international nicht anerkannten Südossetien ihre Truppen in erhöhte Gefechtsbereitschaft. "Sollte Georgien uns weiter herausfordern, werden wir mit allen vorhandenen Kräften antworten", warnte ein Sprecher des Kabinetts in Zchinwali.

Georgien hatte zuvor seinerseits Südossetien beschuldigt, den jüngsten Konflikt mit einem Anschlag auf georgische Polizisten provoziert zu haben. Der in die Nato und die EU strebende Präsident Michail Saakaschwili erhebt einen völkerrechtlich verankerten Anspruch auf das abtrünnige Südossetien, das seinerseits nach internationaler Anerkennung seiner Unabhängigkeit strebt. Georgien wirft zudem Russland Annektierungsversuche vor.

Steinmeier vermittelt

Moskau hatte im April seine Kontakte mit Südosstien und der ebenfalls abtrünnigen Region Abchasien unter Protest aus Tiflis verstärkt. Abchasien drohte nach der Zuspitzung der Lage in Südossetien damit, die für August in Berlin geplanten Verhandlungen über die Beilegung des Konflikts zu blockieren.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte im Juli bei einem Besuch in der Region einen Dreistufenplan zur Lösung des Streits vorgelegt, der als Grundlage für Gespräche akzeptiert worden war. Ein Hauptstreitpunkt ist allerdings die Forderung Georgiens, aus dem Konfliktgebiet die russischen Friedenssoldaten abzuziehen und durch internationale Truppen der EU oder der Nato zu ersetzen. Während die USA dieses Vorgehen befürworten, sieht Steinmeiers Plan den Abzug der russischen Soldaten nicht vor. (sf/dpa)