Politik: Keine Nacht ohne Kanzler

Der deutsche Bundeskanzler ist am Montagvormittag entlassen worden. Bundespräsident Johannes Rau hatte keine andere Wahl, als Gerhard Schröder die Entlassungsurkunde zu überreichen. Auch Schröders alte Ministerriege wurde von Rau verabschiedet. Erst am heutigen Dienstag sollen Schröder und seine neuen Minister die Ernennungsurkunde für eine weitere Amtszeit erhalten. Und in der Zwischenzeit? Was, wenn der Irak die regierungslose Zeit am Dienstagmorgen zu einem spontanen Angriff nutzt? Oder die Faröer-Inseln? Wäre die Republik unter einem entlassenen Kanzler überhaupt handlungsfähig?

Sie wäre. „Es darf keine kanzlerfreie Zeit geben“, beruhigten Regierungskreise am Montag. So bat der Bundespräsident den Kanzler gleich nach dessen Entlassung, die Amtsgeschäfte bis zur Wahl einer neuen Regierung fortzuführen. Im Kanzleramt herrschte denn auch am Montag der übliche Alltag. Gerhard Schröder hatte seinen Genossen ja schon auf dem SPD-Sonderparteitag am Sonntag zugerufen, dass man es nach Wahlkampf und Koalitionsverhandlungen (beides hart) zwar verdient hätte, sich ein paar Tage aufs Ohr zu hauen. Aber das ginge leider nicht, hatte der Kanzler hinzugefügt, denn die Zeiten seien widrig, die Aufgaben groß. Rein kommissarisch werden auch die bisherigen Arbeits- und Wirtschaftsminister, Riester und Müller, brav im Amt bleiben, bis der neue Superminister Clement Dienstagnachmittag das Kommando übernimmt.

Zuvor aber muss alles glatt laufen bei der Kanzlerwahl im Bundestag. 302 Stimmen braucht Schröder, wenn die Abgeordneten gegen 10 Uhr 30 an die Wahlurnen schreiten. Die Fraktionen von SPD und Grünen bringen es zusammen auf 306 Parlamentarier. Weder die Fraktionschefs noch die Gesundheitsexperten beider Parteien rechneten am Montag mit Krankheitsfällen in den eigenen Reihen.

Nach – erfolgreicher – Wahl muss der Kanzler vier Mal zwischen dem Bundestag und dem Amtssitz des Bundespräsidenten hin und her pendeln. Um 13 Uhr erhält er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde, um 14 Uhr 30 wird er im Parlament den Amtseid ablegen, mit den 13 Ministern fährt er dann zu deren Ernennung zurück zu Rau. Wieder im Bundestag wird Schröder offiziell die neue Regierung bekannt geben. Vielleicht wird sich der Kanzler nach dieser Pendelei doch noch ein paar Stunden aufs Ohr hauen.

Markus Feldenkirchen