Politik : Kleines Hallo

Peter Struck will in den USA gute Stimmung machen – einen Beitrag als Partner Polens lehnt Berlin jedoch ab

Matthias B.Krause,Robert von Rimscha

Von Matthias B.Krause

und Robert von Rimscha

Von Peter Struck spricht keiner. Der Besuch des deutschen Verteidigungsministers am Montag in Washington ist niemandem in den USA eine Schlagzeile oder ein Nachrichtenbildchen wert. Das Treffen mit US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld gilt als inoffiziell. Dessen Haus verzeichnet unter Montag: keine öffentlichen Termine. Um wenigstens den deutschen Medien, die mitgereist sind, den Vorstoß Strucks zur Verbesserung der deutsch-amerikanischen Beziehungen zu dokumentieren, ein paar Bilder zu geben, wird im Außenministerium ein so genanntes „Stake out“ inszeniert. Dabei treten die Akteure einzeln vor ein Mikrofon . Dann dürfen die Journalisten Fragen stellen, einer nach dem anderen, aufgerufen wie Schüler in der Klasse.

Am Ende von dramatischen Nachrichten gilt dann allerdings das Recht des Stärkeren: Wer am lautesten schreit, hat gewonnen. Der Auftritt von Struck nun war ausgesprochen schonend für die Stimmbänder, viel gab es nicht zu berichten. Eine „freundliche Arbeitsatmosphäre“ habe geherrscht zwischen ihm und seinem Amtskollegen. Was ins Deutsche übersetzt wohl so viel heißt: Man liebt sich nicht, aber man kommt schon klar. Eine Bitte an Deutschland, sich an der Stabilisierung der Situation im Nachkriegs- Irak zu beteiligen, habe es nicht gegeben, sagte Struck weiter. Als ob das in Washington jemals zur Debatte gestanden hätte.

Dafür stieß die „Washington Times“ mit ihrer Nachricht, Polen wolle deutsche Kräfte im Irak beteiligt sehen, Diskussionen an – allerdings auch nur auf der anderen Seite des Atlantiks, in Berlin. Zum Plan, das gemeinsame Nato-Korps mit Dänemark und Deutschland im Irak einzusetzen, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Lindner, es müsse erst einmal geklärt werden, unter welchem Dach der Vereinten Nationen das stattfinden könnte. „Unsere Haltung ist klar: Wir drängen uns hier nicht vor. Wir sind für alles, was die humanitäre Versorgung und den Wiederaufbau unter dem Dach der UN voranbringt.“ Im Kanzleramt wurde der Plan unter Verweis auf die ungeklärte Lage bei den Vereinten Nationen „ohne Enthusiasmus“ aufgenommen. Im Verteidigungsministerium hieß es, die Frage stelle sich jetzt nicht. Deutschland habe bereits zehntausend Soldaten im Auslandseinsatz. Allerdings gibt Deutschland die Führung der Afghanistan-Truppe im Sommer ab. Etwa zu diesem Zeitpunkt könnte auch der Irak-Einsatz beginnen.

In Berlin hieß es weiter, man zweifle nicht an der Ernsthaftigkeit des polnischen Interesses, deutsche Soldaten im Irak dabei zu haben. Aus Warschauer Sicht sei der Wunsch, die dänisch-polnisch-deutsche Brigade einzusetzen, verständlich. Eine Realisierung sei aber „höchst unwahrscheinlich, da wir dann drin wären“. Es gelte aber weiter die Festlegung, dass deutsche Soldaten nicht in den Irak geschickt würden, da eine Entsendung einer nachträglichen Rechtfertigung des Krieges gleichkomme. Dies wolle man auf jeden Fall vermeiden. Bei dem polnischen Vorstoß handele es sich nicht um ein abgesprochenes Vorgehen. Es sei nicht so, dass Polen öffentlich etwas fordere, was Deutschland dann zögernd erfüllen werde. Vielmehr sei weiterhin ein Einsatz unter dem Dach der Nato zur Sicherung des Nachkriegs-Irak denkbar. Denn ein Nato-Mandat biete die Möglichkeit, das westliche Bündnis zwar einzubinden, auf deutsche Truppen aber zu verzichten. Es bleibe unverändert die Richtschnur der deutschen Irak-Politik, dort keine deutschen Soldaten einzusetzen. Wenn Polen versuche, über die USA zusätzlichen Druck auf Berlin auszuüben, werde man dennoch von dieser Linie nicht abweichen.

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