Politik: Koalitionsrunde: Rot-Grün lobt sich selbst - Eine Zwischenbilanz der Koalition nennt die Zusammenarbeit reibungslos

Zu ihrer ersten Koalitionsrunde in diesem Jahr sind Spitzenvertreter der rot-grünen Koalition am Mittwochabend zusammengekommen. Nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Peter Struck hat die Koalition mittlerweile zu einer weitgehend reibungslosen Zusammenarbeit gefunden. Sitzungen der Koalitonsrunde werden daher auch künftig "sehr selten" nötig sein. Politischer Entscheidungsbedarf bestehe für das Spitzentreffen im Gästehaus des Auswärtigen Amtes nicht. Die SPD sei vor allem daran interessiert, die neuen Parteivorsitzenden der Grünen, Fritz Kuhn und Renate Künast, kennenzulernen.

Die Koalitionsrunde wird eine politische Bilanz über die wichtigsten Vorhaben der Bundesregierung, Rente, Steuern und Atomausstieg ziehen. Auch das Thema Einwanderung wird eine Rolle spielen. Es wird erwartet, dass die Grünen erneut ihren Unmut über das öffentliche Ausscheren von Bundesinnenminister Otto Schily beim Gesetzentwurf über die Eingetragenen Partnerschaften für Homosexuelle zum Ausdruck bringen. Schily sollte an dem Treffen teilnehmen. Neben Bundeskanzler Gerhard Schröder, Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier und SPD-Generalsekretär Franz Müntefering sollten auf Seiten der SPD die Minister Hans Eichel und Walter Riester sowie Fraktionschef Struck teilnehmen. Die Grünen waren durch die beiden Parteivorsitzenden, die Fraktionschefs Rezzo Schlauch und Kerstin Müller sowie die Minister Jürgen Trittin und Joschka Fischer vertreten. Gesundheitsministerin Andrea Fischer befindet sich derzeit auf einer USA-Reise. Die Koalitionsrunde hatte sich zuletzt vor Weihnachten getroffen.

tib