Politik: Koalitionsverhandlungen in NRW: Letzte Chance für die Grünen (Kommentar)

Auf der Suche nach einem Motto für seinen Koalitionsvertrag muss Wolfgang Clement nicht lange suchen. Mit dem schlichten Slogan "Tempo" haben die Wähler am 14. Mai nicht nur für Jürgen Möllemann gestimmt, sie haben allen Parteien gezeigt, was sie wollen. Dieses Signal ging vor allem an die Grünen. Natürlich dürfen Umweltinteressen nicht völlig untergepflügt werden, aber wer sie nutzt, um Entscheidungen zu blockieren, wird abgestraft. Es muß einen Ausgleich unterschiedlicher Interessen geben, aber die Fristen, in denen das geschieht, müssen überschaubar bleiben. Bärbel Höhn scheint dies begriffen zu haben. Wenn sie selbst den Begriff Schnelligkeit in die Debatte wirft, signalisiert sie damit, dass sie verstanden hat, was die Wähler den Grünen sagen wollten. Sie, die "Linke", macht damit auch einen wichtigen Schritt für die Grünen insgesamt. Natürlich ist das auch riskant. Ein Teil des Klientels wird sich abwenden und Regierungsverliebtheit geißeln. Doch wenn die Grünen Politik weiter gestalten wollen, haben sie keine andere Wahl. Gerade weil die FDP erstarkt ist, müssen sie sich nun noch stärker verändern. Wenn sie, aus Angst, man könne sie als Umfaller diffamieren, auf halbem Wege stehen bleiben, werden sie alles verlieren. In NRW haben sie nun die Chance, vor den nächsten Bundestagswahlen zu beweisen, dass sie die Partei des fairen Interessenausgleiches sind.

jz