Politik: Kommunisten vor Sieg in Moldawien

Kischinau - In Moldawien haben zum zweiten Mal in 15 Monaten Parlamentswahlen stattgefunden. Rund 2,6 Mio. Bürger waren am Sonntag aufgerufen, zwischen 20 Parteilisten und 19 Einzelkandidaten für die 101 Sitze im Einkammerparlament auszuwählen. Das Land braucht klare Mehrheitsverhältnisse, die es der künftigen Regierungsmannschaft erlauben, im Parlament auch einen Staatspräsidenten durchzubringen. Dazu sind 62 Prozent der Sitze nötig – so will es die komplizierte moldawische Verfassung.

Zweimal ist die Präsidentenwahl gescheitert, zweimal mussten deshalb seit den blutigen anti-kommunistischen Unruhen im April 2009 vorgezogene Neuwahlen ausgeschrieben werden. Für das arme Land, an dessen Ostflanke Separatisten bereits 1990 einen Staat namens „Transnistrische Moldaurepublik“ ausgerufen haben, brachte dies viel Instabilität. Auch Brüssel verlangt an der südöstlichen EU-Grenze mehr Berechenbarkeit.

Laut Umfragen dürften die Kommunisten, die auf ihren Wahlplakaten wieder orthodox mit Hammer und Sichel vor rotem Hintergrund werben, die stärkste Partei werden. Vor anderthalb Jahren wurden sie abgewählt. Derzeit regiert eine Übergangsregierung, die der Liberale Vlad Filat leitet. flü