Kraftakt für Italiens Parlament: Fünfter Wahlgang, aber immer noch kein Staatsoberhaupt

Die Präsidentenwahl in Italien ist noch immer nicht entschieden. Das Land sucht nach dem fünften Wahlgang weiter nach einem neuen Staatsoberhaupt. Die 1009 Parlamentarier und Regionenvertreter fanden auch im ersten Wahlgang am Freitag keinen Kandidaten für das höchste Amt in der Republik.

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Maria Elisabetta Casellati, die amtierende Präsidentin des Senats, erhielt mit 382 Stimmen die meisten, wie der Präsident der Abgeordnetenkammer, Roberto Fico, nach Auszählung in Rom verkündete. Sie schaffte allerdings nicht die nötige Mehrheit von 505 Stimmen.

Unter anderem die rechte Lega von Ex-Innenminister Matteo Salvini und die Forza Italia von Silvio Berlusconi hatten sich vor dem Wahldurchgang für sie ausgesprochen. Am Vormittag einigten sich die Parteien wegen der sich hinziehenden Wahl auf einen zweiten Durchgang. Fico berief die Wahlmänner und -frauen für 17.00 Uhr wieder in die Aula ein.

Insgesamt enthielten sich 406 Volksvertreter bei der Abstimmung. Von den insgesamt 530 abgegebenen gültigen Stimmen entfielen 46 auf den amtierenden Staatschef Sergio Mattarella. Es gilt allerdings als ausgemacht, dass er keine zweite Amtszeit will. Andere votierten unter anderem für Ministerpräsident Mario Draghi oder Justizministerin Marta Cartabia.

Erste Frau im Amt?

Die Wahl droht zu einer Kraftprobe der beiden politischen Lager zu werden. Der Mitte-Rechts-Block kündigte am Freitag an, geschlossen die bisherige Senatspräsidentin Elisabetta Casellati zu wählen.

Die Vertraute des früheren Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, der sich zwischenzeitlich ebenfalls noch einmal ins höchste Staatsamt wählen lassen wollte, hat dessen Partei „Forza Italia“ mitbegründet – und könnte die erste Staatspräsidentin in der Geschichte Italiens werden.

Die Parteichefin der rechtsradikalen Fratelli d'Italia monierte, mit diesem Parlament sei es unmöglich, etwas zu entscheiden. Die Oppositionspolitikerin sprach sich dafür aus, dass das Volk das Staatsoberhaupt wählen solle. Vor dem fünften Wahlgang ließ die Splitterpartei Italia Viva von Ex-Ministerpräsident Matteo Renzi durchblicken, sich zu enthalten.

Auch Matteo Salvini von der rechtsextremen Lega bezeichnete es als eine „Ehre“, sie vorzuschlagen. Die Mitte-Links-Parteien reagierten empört und lehnen die 75-Jährige ab. Sie wiesen ihre Delegierten an, sich bei der Abstimmung zu enthalten. (dpa)