Politik: Kraftprobe im Bundestag
Der Gruppenantrag für gesetzliche Rauchverbote wird spätestens im Oktober im Bundestag diskutiert. Eingebracht worden sei er schon Ende vergangener Woche, sagte die SPD-Politikerin Carola Reimann dem Tagesspiegel.
Der Gruppenantrag für
gesetzliche Rauchverbote wird spätestens im Oktober im Bundestag diskutiert. Eingebracht worden sei er schon Ende vergangener Woche, sagte die SPD-Politikerin Carola Reimann dem Tagesspiegel. Die Eile begründete sie damit, dass die Regierung in dem Antrag aufgefordert wird, noch im Jahr 2006 einen Gesetzentwurf zu Rauchverboten vorzulegen. „Damit können wir natürlich nicht bis zur letzten Novemberwoche warten.“ Ursprünglich habe man den Antrag bereits
vor der Sommerpause
einbringen wollen, sagte Reimann. Man habe aber noch länger auf Unterschriften aus der Unionsfraktion gewartet . Unterschrieben haben den Antrag rund
140 Abgeordnete . raw
-
- showPaywall:
- false
- isSubscriber:
- false
- isPaid:
- showPaywallPiano:
- false