Krieg in der Ukraine: USA machen Rückzieher bei Waffenhilfe für Ukraine

In der Diskussion um US-Waffenlieferungen an die Ukraine hat Washington einen Rückzieher gemacht. Es sei unrealistisch anzunehmen, die USA könnten genügend Hilfe leisten, damit die ukrainischen Streitkräfte mit Russland militärisch gleichziehen könnten, sagte Regierungssprecher Josh Earnest. Washington setze vielmehr auf eine diplomatische Lösung der Krise mit Russland.

Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, die Regierung neige dazu, ihre bisherige Linie aufzugeben und Waffen an das ukrainische Militär für den Kampf gegen prorussische Separatisten zu liefern. Laut der "New York Times" waren defensive Waffensysteme wie etwa Artillerie-Radar oder Panzerabwehrraketen im Gespräch. Doch Präsidentenberater Ben Rhodes sagte, die US-Regierung werde „in naher Zukunft“ kein Kriegsgerät an die Ukraine liefern. Präsident Barack Obama werde erst mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) darüber sprechen. Merkel hatten Waffenhilfe für die Ukraine abgelehnt und sich für eine diplomatische Lösung stark gemacht.

Vorwürfe an Russland

Die Nato warf unterdessen Russland die anhaltende Lieferung schwerer Waffen in die von Separatisten beherrschten Gebiete in der Ostukraine vor. „Wir haben gesehen, dass in den vergangenen Wochen Hunderte Ausrüstungsgegenstände von Russland in die Ukraine transferiert wurden“, sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu in Brüssel. Einige der Waffensysteme seien so kompliziert, dass sie ohne langwieriges Training nicht von Separatisten bedient werden könnten.

Konkret nannte die Sprecherin Boden-Luft-Raketen und hochmoderne Panzer. „Diese schwere Ausrüstung kann nicht einfach so auf dem offenen Markt in Donezk gekauft werden“, sagte sie zu Behauptungen der russischen Regierung, dass es solche Waffenlieferungen nicht gebe.

Bei den jüngsten Gefechten in der Ostukraine nahmen nach Angaben von Amnesty International beide Konfliktparteien zivile Opfer in Kauf. Sowohl die Separatisten als auch die Regierungstruppen feuerten Raketen und Mörsergranaten in dicht besiedelten Gegenden ab. (dpa)