Kuwait: Erste und einzige Ministerin zurückgetreten

Kairo - Maasuma al Mubarak hat als erstes weibliches Kabinettsmitglied in Kuwait Geschichte geschrieben. Gegen den Widerstand konservativer Sunniten war die liberale Schiitin 2005 vom Premier aus dem Haus der Herrscherfamilie der al Sabah zur Ministerin ernannt worden. Erst als Planungs- und zuletzt als Gesundheitsministerin. Am Wochenende trat die 56-Jährige zurück. Formell wegen eines Feuers in einem staatlichen Hospital, bei dem zwei Patienten starben. Doch in ihrem Rücktrittsschreiben an den Premier gibt sie auch die dauernden Angriffe von Parlamentariern auf sie an – „aus Gründen, die Ihnen wohlbekannt sind“.

Al Mubarak war sunnitischen Politikern ein Dorn im Auge. Islamistische Abgeordnete hatten formal argumentiert, die Frau dürfe nicht Ministerin und damit automatisch Mitglied des Parlaments werden, da sie nicht „wählbar“ sei. Das Parlament hatte gegen den Widerstand konservativer Abgeordneter einen Monat zuvor Frauen das aktive und passive Wahlrecht zugebilligt – zu spät für die jährliche Registrierungsperiode für die Wählerlisten. Regierungschef Scheich Sabah al Jaber al Sabah hielt dem entgegen, er und andere Mitglieder der Herrscherfamilie stünden nicht auf Wählerlisten: „Wenn dies ungesetzlich ist, müssen wir alle die Regierung verlassen.“ Bei der Parlamentswahl 2006 errang aber keine Frau ein Mandat.

Die Frauenrechtlerin al Mubarak, die ein Kopftuch trägt, hatte ihre Vereidigung als einen „großen Tag für alle kuwaitischen Frauen“ bezeichnet. Zugleich repräsentierte sie die etwa 30 Prozent schiitische Bevölkerung des Golfstaates. Die Politikprofessorin, die seit 1982 an der Uni Kuwait lehrt, hat in den USA über internationale Beziehungen promoviert. In der Zeitung „Al Anbar“ hat sie eine eigene Kolumne. Nach dem Brand in dem Krankenhaus hatten islamistische Abgeordnete und konservative Stammesvertreter die Ministerin erneut angegriffen und sie zur Fragestunde ins Parlament beordert. Offiziell werfen sie ihr vor, Unregelmäßigkeiten im Gesundheitsministerium, die vor ihrem Amtsantritt beklagt wurden, nicht ausgeräumt zu haben. Andrea Nüsse