Landesverteidigung: Wehrpflicht wird zum 1. Juli 2011 ausgesetzt

CDU und CSU haben die Aussetzung bereits gebilligt, der Koalitionspartner FDP ist schon lange dafür. Die Wehrpflicht soll im Grundgesetz verankert bleiben. Junge Männer sollen erfasst, aber nicht gemustert werden. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte in Dresden, eine Aussetzung der Wehrpflicht sei in der heutigen Situation "nicht nur vertretbar", sie sei auch "geboten". Doch könne es keine Abschaffung geben, da keiner vorhersagen kann, wie sich die Sicherheitslage in den nächsten zehn, 15 oder 30 Jahren entwickele.

Die Streitkräfte sollen nach den Vorstellungen Guttenbergs von 250.000 auf 180.000 bis 185.000 Soldaten reduziert werden. Ein Umfang in diesem Korridor könne den Anforderungen in angemessener Weise Rechnung tragen, sagte Guttenberg. Dies gelte "selbstverständlich unter der Voraussetzung hinreichender Finanzierung", fügte er hinzu. Damit geht der Minister deutlich über seine ursprünglichen Vorstellungen hinaus, die bei 163.500 Soldaten lagen. (Tsp)