Landtag Niedersachsen : Debatten-Abbruch nach Twitter-Beitrag

Eklat im Niedersächsischen Landtag in Hannover aufgrund eines Twitter-Beitrages: Die Generaldebatte zum Landeshaushalt 2010 musste am Montag nach Tumulten im Plenum unterbrochen werden.

HannoverFür Wirbel hatte zuvor ein Twitter-Beitrag des Grünen-Abgeordneten Helge Limburg gesorgt. Aus einer Debatte zum Bleiberecht für Flüchtlinge heraus hatte er Innenminister Uwe Schünemann (CDU) auf der Online-Plattform für Kurznachrichten als "unerträglichen Hetzer" bezeichnet. Als FDP-Fraktionschef Christian Dürr dies im Plenum während der Haushaltdebatte öffentlich machte, kam es zu Tumulten.

Als die Parlamentarische Geschäftsführerin der Landtags-Grünen, Ursula Helmhold, eine Entschuldigung ablehnte und den Vorwurf Limburgs verteidigte, eskalierte der Streit. Zahlreiche Abgeordnete aller Fraktionen sprangen erbost von ihren Stühlen auf und lieferten sich hitzige Wortgefechte. Landtagspräsident Hermann Dinkla kam schließlich der Aufforderung von Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) nach, die Landtagssitzung zu unterbrechen. "Auch die Landesregierung muss sich fragen, ob sie an dieser Sitzung teilnehmen kann, wenn man so mit der Landesregierung umgeht", sagte Wulff. (smz/dpa)

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