LDP-Schwäche : Japan spekuliert über vorgezogene Neuwahlen

Nach dem Rücktritt von LDP-Regierungschef Yasuo Fukuda wird ein außerplanmäßiger Wahlgang in Japan immer wahrscheinlicher. Zunächst geht es allerdings um die Macht in der LDP - dort zeichnet sich ein harter Führungskampf ab.

Koike
Ex-Premier Koizumi mit der früheren Verteidigungsministerin Yuriko Koike, die nun sein Amt anstrebt. -Foto: AFP

TokioIn Japan mehren sich Anzeichen für Neuwahlen - und das möglicherweise schon im November. Als Zeitpunkt für eine Auflösung des Unterhauses vermuteten japanische Medien Anfang Oktober. Demnach könnte das Volk voraussichtlich am 9. oder 16. November zu den Urnen gerufen werden. Die kürzliche Rücktrittsankündigung von Premier Yasuo Fukuda hatte Spekulationen über Neuwahlen angeheizt, die regulär erst im September 2009 anstehen. Derweil brachten sich mehrere Mitglieder von Fukudas Liberaldemokratischer Partei (LDP) in Stellung für die am 22. September anstehende Wahl zu seinem Nachfolger als Partei- und damit de facto auch als Regierungschef.

Der als Favorit geltende Ex-Außenminister Taro Aso (67) sowie Ex-Verteidigungsminister Shigeru Ishiba (51) wollen die von einer Rezession bedrohte Wirtschaft mit staatlichen Konjunkturprogrammen ankurbeln. Kritiker befürchten jedoch, dass Japan damit vollends vom Reformkurs abkommen könnte, den der damalige Premier Junichiro Koizumi eingeleitet hatte. Als Verfechterin eines Reformkurses kündigte die frühere Verteidigungsministerin Yuriko Koike (56), die Koizumi nahe steht, offiziell die Gegenkandidatur an. Auch der Minister für Wirtschaft und Fiskalpolitik, Kaoru Yosano (70), Befürworter einer strikten Ausgabendisziplin, tritt zur Wahl an.

Selbst LDP-Politiker gehen von Neuwahlen aus

Als weiterer möglicher Kandidat wird unter anderem Nobuteru Ishihara gehandelt. Der 51-jährige Sohn des Tokioter Gouverneurs Shintaro Ishihara gilt ebenfalls als ein Befürworter von Strukturreformen zur Steigerung des wirtschaftlichen Wachstumspotenzials Japans. Der Wahlkampf in der LDP beginnt am Mittwoch. Doch statt die Spitze an der Führung des Landes einfach durch parteiinterne Abstimmung zu wechseln, fordern Kritiker Neuwahlen zum Parlament. Auch LDP-Vertreter weckten mit Äußerungen den Anschein, dass sie selbst von baldigen Neuwahlen ausgehen.

Die angeschlagene Regierungspartei, die seit mehr als 50 Jahren fast ununterbrochen den Ministerpräsidenten stellt, hofft, dass sich die derzeit wegen der Parteiwahl enorme öffentliche Aufmerksamkeit bei Neuwahlen positiv für sie auswirken wird. Die größte Oppositionspartei, die Demokratische Partei Japans (DPJ), hofft dagegen, unter ihrem Vorsitzenden Ichiro Ozawa den Regierungswechsel herbeiführen zu können. Der 66-jährige Politikveteran wurde am Montag ohne Gegenkandidaten für eine dritte Amtszeit gewählt. (jvo/dpa)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben