Politik: Linke gründen einen Arbeiterverein

Berlin - Die Linkspartei-Aktivisten in Deutschland agieren jetzt in einem gemeinsamen Verein. Am Samstag schlossen sich bei einer Tagung in Berlin die „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ sowie die „Wahlalternative“ zu einem Bündnis zusammen. Im Herbst sollen die Mitglieder des neuen Vereins über die Gründung einer Partei entscheiden, die schon zur Landtagswahl im kommenden Jahr in Nordrhein-Westfalen, spätestens aber zur Bundestagswahl 2006 antritt. Der neue Name: „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit.“ Der Verein hat bereits 70 Regionalgruppen.

Ursprünglich hatten sich die SPD-Abweichler und Gewerkschafter ganz auf die Bundestagswahl konzentrieren wollen. Bei einem Regionaltreffen in Nordrhein-Westfalen Anfang der Woche sei aber auch sehr engagiert über die Frage diskutiert worden, ob die „Wahlalternative“ auch schon zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gut genug aufgestellt wäre. „Es ist einfach offen“, sagte die Duisburger Kommunalpolitikerin Irina Neszeri, dem Tagesspiegel . Der neue Bundesverband wolle den künftigen Landesverbänden nichts vorschreiben.

Die „Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ war von bayerischen IG-Metall-Funktionären gegründet worden, mehrere von ihnen wurden deshalb aus der SPD ausgeschlossen. Zwei von ihnen, der Fürther IG-Metall-Chef Thomas Händel, und der Schweinfurter IG-Metall-Chef Klaus Ernst, wurden am Samstag in den geschäftsführenden Vorstand des neuen Vereins gewählt. Mit zur Führung der vor allem in Norddeutschland aktiven „Wahlalternative“ gehören auch der Geschäftsführer der Arbeitsgruppe alternative Wirtschaftspolitik (Bremen), Axel Troost, und die Göttinger Sozialarbeiterin Sabine Lösing, die gleichzeitig Mitglied des Attac-Vorstandes ist. Die rund 50 Teilnehmer des Gründungskongresses debattierten auch über ein Positionspapier, in dem Vorschläge zur Umverteilung von Reichtum, zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Stärkung des Sozialstaats enthalten sind.