Mögliche Annäherung: Linken-Vorsitzende will mit Piraten-Chef diskutieren

Katja Kipping schrieb am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite, sie habe in den vergangenen Tagen ihren neuen Ko-Chef Bernd Riexinger „kennen und schätzen gelernt“. Sie werde nun in den sitzungsfreien Sommerwochen „hoffentlich dem anderen Parteivorsitzenden Bernd“ begegnen. Sie habe Bernd Schlömer bereits zur öffentlichen Debatte eingeladen. „Ich bin gespannt“, fügte sie mit Blick auf die Reaktion des Piraten-Chefs hinzu. Kipping sagte dem Tagesspiegel dazu: "Wir sind auch für mehr Transparenz. Deshalb wollen wir, dass das Treffen per Livestream im Internet übertragen wird."

Die Linke: Von der Gründung bis zur Zerreißprobe

Kipping sagte weiter, viele Forderungen der Piratenpartei seien "sehr sympathisch", etwa die nach einem kostenlosen Nahverkehr und mehr sozialer Sicherheit. "Wir fragen uns aber, wie man das ohne Umverteilung und mehr Steuergerechtigkeit finanzieren kann."

Unmittelbar nach ihrer Wahl zur Vorsitzenden der Linkspartei hatte der politische Geschäftsführer der Piratenpartei, Johannes Ponader, Kipping für ihre Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) gelobt. Sie ist in der Piratenpartei Beschlusslage, bei den Linken vertritt Kipping damit eine Minderheitenposition. Ponader würdigte Kipping als "vehemente BGE-Befürworterin". Er kritisierte aber die Linken als eine Partei, die "programmatisch im staatlichen Versorgungsdenken des vergangenen Jahrhunderts gefangen bleibt".

Bei den vergangenen Landtagswahlen in Berlin, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland hat die Linkspartei überproportional viele Stimmen an die Piraten verloren.