Linkspartei: Linke will mit alten Gesichtern in den Bundestag

Die frühere Linken-Vorsitzende Gesine Lötzsch plädiert für die traditionelle Variante des Bundestagswahlkampfes 2013. Die Partei müsse da sein, wo die Bevölkerung ist, sagte Lötzsch vergangene Woche bei einer Mitgliederversammlung im Lichtenberger Stadtteil Hohenschönhausen. Sie setzte durch, dass ein Kalender mit Firmenjubiläen, einhundertsten Geburtstagen, Wohngebiets- und Sportfesten erstellt wird. „Nicht vergessen: Oft geht Präsenz vor Inhalt“, wird die Politikerin zur Begründung auf der Homepage des Lichtenberger Linken-Bezirksverbandes zitiert.

Ob das die Wahlstrategen in der Parteizentrale genauso sehen, ist fraglich. Besonders die neue Vorsitzende Katja Kipping versucht, mit inhaltlichen Vorschlägen – zuletzt mit der Forderung nach einem sozial-ökologischen Konjunkturprogramm – zu punkten. Dies auch deswegen, weil die vor der Wahl anstehenden Personalentscheidungen nicht einfach sind. Kippings Kochef Bernd Riexinger meint, die Linke sei „ein gebranntes Kind in der Frage der Personaldiskussionen“.

Offen bleibt, wer die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf führen soll. Der Vorschlag, Fraktionschef Gregor Gysi als alleinigen Spitzenkandidaten zu nominieren, wie es etwa Spitzengenossen in Sachsen-Anhalt und Thüringen wollen, findet in der Partei nur mäßigen Beifall. Eine Doppel-Wahlkampfspitze mit Gysi und Fraktionsvize Sahra Wagenknecht wiederum lehnen vor allem die Reformer ab. Sie würde als Vorentscheidung gelten, Wagenknecht nach der Wahl zur Fraktionsvorsitzenden zu wählen.

Ein Team um Gysi wiederum, zu dem auch Fraktionsvize Dietmar Bartsch gehören könnte, erinnert viele Genossen an den glücklosen PDS-Bundestagswahlkampf 2002. Damals scheiterte die Partei an der Fünfprozenthürde, drei Jahre lang saßen nur die direkt gewählten Abgeordneten Lötzsch und Petra Pau im Parlament. „Wir erwägen verschiedene Konstellationen“, betont Kipping. Das Vorschlagsrecht haben die Parteivorsitzenden – deshalb ist es nur schlecht vorstellbar, dass Kipping sich selbst vorschlägt.

Die neue Fraktion wird wohl deutlich kleiner sein als die alte. 2009 war die Linke auf 11,9 Prozent gekommen und mit 76 Abgeordneten in den Bundestag eingezogen. Viele neue Gesichter wird die Fraktion nicht bekommen – neu um aussichtsreiche Listenplätze bemühen sich Birgit Klaubert in Thüringen, André Hahn in Sachsen und Harald Petzold in Brandenburg. Offiziell auf eine neue Kandidatur verzichtet hat bisher der Baden-Württemberger Ulrich Maurer sowie Paul Schäfer in Nordrhein-Westfalen.