Linkspartei: Wolf führt Linke in Berliner Wahl

Berlin - Die Linkspartei.PDS setzt bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am 17. September weitgehend auf personelle Kontinuität. Zum Spitzenkandidaten wurde am Samstag auf einem Landesparteitag erwartungsgemäß Wirtschaftssenator Harald Wolf gekürt. Auf vorderen Listenplätzen landeten auch Sozialsenatorin Heidi Knake-Werner und der umstrittene Kultursenator Thomas Flierl. Wolf plädierte nachdrücklich für eine Neuauflage der seit 2002 in Berlin regierenden rot-roten Koalition.

Wolf, der keinen Gegenkandidaten hatte, erhielt 86,8 Prozent der Stimmen. In seiner Bewerbungsrede forderte der 49-jährige Politologe und Vize-Regierungschef seine Partei zu einem offensiven und selbstbewussten Wahlkampf auf. Die Linke habe in den vergangenen fünf Jahren gezeigt, dass sie in der Lage sei, die Stadt zu regieren und Probleme zu lösen. Zugleich warnte Wolf vor Selbstzufriedenheit. Die Linkspartei müsse so stark werden, dass gegen sie nicht regiert werden könne, betonte er.

Auf dem zweiten Platz der offenen Landesliste geht Knake-Werner ins Rennen, die 86,8 Prozent der Stimmen erhalten hatte. Flierl (Platz 4) musste mit 80,2 Prozent eines der schlechtesten Resultate hinnehmen. Für Fraktionschef Stefan Liebich (Platz 8) stimmten 84,5 Prozent der Delegierten, für Landeschef Klaus Lederer (Platz 10) 95,8 Prozent.

Der Links-Fraktionschef im Bundestag, Oskar Lafontaine, sagte der Berliner Linkspartei seine Unterstützung im Wahlkampf zu. Erneut appellierte er an die Gegner der Parteifusion in der Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG), trotz teils berechtigter Kritik an der Senatspolitik die Folgen ihres Kurses zu bedenken. Wenn die bürgerlichen Parteien an die Macht kämen, würde der Sozialabbau weiter verschärft, mahnte Lafontaine. Die Berliner WASG tritt bei der Wahl gegen den Willen ihrer Bundesspitze in Konkurrenz zur Linkspartei an.

Wegen dieses Streits stellte die Linkspartei als letzte der im Parlament vertretenen Parteien ihre Kandidaten auf. Um so klarer fiel das Ergebnis für das WASG- und Linkspartei-Mitglied Wolfgang Albers (Platz 6) aus. Der 55-jährige Arzt und Betriebsrat am Reinickendorfer Humboldt-Krankenhaus, der zu den Befürwortern einer gemeinsamen linken Partei gehört, kam auf 92,7 Prozent. "Uns schreckt der Wahlantritt der WASG nicht", denn die Linkspartei sei die "einzige Wahlalternative", sagte er in einer engagierten Rede. Sie lamentiere nicht nur, sondern arbeite an der Lösung von Problemen.

Die Linkspartei will bei der Wahl "17 Prozent plus x" erreichen. Eine Wiederholung des Ergebnisses von 2001, als die damalige PDS mit Zugpferd Gregor Gysi an der Spitze 22,6 Prozent erhalten hatte, gilt als ausgeschlossen. Derzeit liegt sie in Umfragen bei 15 Prozent. Damit wäre eine rot-rote Mehrheit höchst ungewiss. (tso/ddp)