Politik: Lösung zu EU-Verfassung?

Paris (sah). Abgeordnete der Länder des so genannten „Weimarer Dreiecks" – also Deutschland, Frankreich und Polen – wollen an diesem Mittwoch in Berlin einen Kompromiss für die EUVerfassung vorbereiten. Der französische Abgeordnete Jacques Floch, der an der Sitzung der Europa-Ausschüsse des Bundestages, der französischen Nationalversammlung und des polnischen Sejm teilnimmt, sagte dem Tagesspiegel, er sei zuversichtlich, dass es bald eine Lösung im Streit um die Verfassung geben werde.

Der EU-Verfassungsgipfel war im Dezember in Brüssel gescheitert, nachdem Polen und Spanien beim Streit um die künftige Stimmengewichtung in der EU nicht einlenken wollten. „Die Polen sind äußerst betroffen, dass ihre Verweigerungshaltung den Misserfolg des Treffens in Brüssel herbeigeführt hatte," sagte der sozialistische Abgeordnete Floch am Dienstag in Paris. Jetzt gelte es, Kompromisse auszuarbeiten, „bei denen keiner das Gesicht verliert." Floch schloss nicht aus, dass die Frage der Stimmengewichtung der demnächst 25 EU-Staaten „völlig neu überarbeitet wird." Zur Begründung sagte er, dass Polen, Deutschland und Frankreich die „Achse im Herzen Europas" bildeten. Deshalb müsse man Polen möglicherweise eine stärkere Position zubilligen.

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