Menschenrechte : Lesben und Schwule Thema im Bundestag

Der Bundestag wird sich mit der Menschenrechtssituation von Lesben und Schwulen befassen. Die Grünen-Fraktion initierte dies in einer Großen Anfrage im Parlament.

Berlin - Die Grünen-Fraktion brachte am Donnerstag eine Große Anfrage zur Lage der Menschenrechte von Lesben und Schwulen sowie Bisexuellen und Transsexuellen ins Parlament ein, wie der Parlamentarische Geschäftsführer Volker Beck in Berlin mitteilte. In vielen Ländern würden die Menschenrechte von Lesben und Schwulen eingeschränkt und missachtet, sagte Beck. Der Grünen-Politiker war Ende Mai in Moskau bei einer Kundgebung für die Rechte von Homosexuellen verletzt worden.

Beck wies darauf hin, dass Homosexualität in über 75 Staaten strafbar sei. In einigen Staaten wie Iran, Jemen, Mauretanien, Pakistan, Saudi-Arabien, Afghanistan, Vereinigte Arabische Emirate und Sudan drohe sogar die Todesstrafe. Die Bundesregierung solle umfassend die Situation in den einzelnen Staaten schildern, forderte der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion. "Wir verlangen von der Bundsregierung ein deutlicheres Eintreten für die Rechte der Homosexuellen. Menschenrechtsfragen vertragen keine verschämte Zurückhaltung oder diplomatische Leisetreterei." Die Bundesregierung müsse diese Frage genauso wie die Todesstrafe oder Religionsfreiheit auf ihre feste menschenrechtspolitische Agenda nehmen.

Die Große Anfrage wird vom Bundestag zunächst an die Bundesregierung weitergeleitet. Wenn deren Antworten auf die gestellten Fragen vorliegen, können die Grünen oder andere Fraktionen das Thema dann auf die Tagesordnung des Parlaments setzen. (tso/AFP)

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