Bundestagswahl 2013: Merkel müsste ohne die Troika regieren

Eine mögliche große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) müsste 2013 wohl ohne die potenziellen SPD-Minister Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel auskommen, die derzeit die Troika bilden. Nach Angaben von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles haben alle drei möglichen Kanzlerkandidaten erklärt, dass sie nach der Bundestagswahl nicht erneut in ein von Merkel geführtes Kabinett eintreten werden. Parteichef Gabriel habe ihr dies „im persönlichen Gespräch“ mitgeteilt, sagte Nahles. Von Fraktionschef Steinmeier gebe es eine entsprechende Interviewäußerung.

Ex-Finanzminister Steinbrück hatte vergangene Woche bei seiner Nominierung als Direktkandidat im Wahlkreis Mettmann 1 seine Festlegung gegen eine Rückkehr in die alte Rolle bekräftigt. „Peer Steinbrück wird nie wieder in einem Kabinett Merkel zu finden sein“, versprach er. Nahles sagte, es gebe „in diesem Punkt keinen Dissens zwischen den drei Kandidaten“. Sie fügte hinzu: „Wir wollen gewinnen und den Kanzler stellen. Dann kann Frau Merkel gucken, was sie mit ihrer Freizeit macht.“ Es sei auch eine Frage von Haltung, mit einer klaren Aussage in die Wahl zu gehen. Dies bedeute, dass auch keine große Koalition „durch die Hintertür“ angestrebt werde.

Entschieden dementierte die Generalsekretärin einen Bericht, wonach Gabriel aus dem Kandidaten-Rennen ausgeschieden sei und ein SPD-Parteitag im Dezember die Entscheidung zwischen Steinmeier und Steinbrück treffen werde. Es werde keinen Parteitag im Dezember 2012 geben, sagte sie. Es bleibe dabei, dass die Partei Ende 2012/Anfang 2013 entscheide: „Es gibt zu dem Zeitplan nichts Neues zu vermelden.“

Laut Nahles leidet ihre Partei nicht darunter, dass sie mit inhaltlichen Angeboten wegen des öffentlichen Interesses an der ungeklärten K-Frage nur schwer durchdringt. „Wir haben von Anfang an gewusst, dass die Spannung im Herbst dieses Jahres steigen wird“, meinte sie. Allerdings mehren sich in der Partei die Stimmen, die eine Entscheidung schon in wenigen Wochen erwarten. Als sicher gilt, dass zuvor aber der komplizierte Streit über das künftige Rentenkonzept der SPD gelöst sein muss.